Am Montag könnte das letzte Abstimmungsgespräch zwischen ÖVP, SPÖ und Neos erfolgen, ehe die eigentlichen Verhandlungen beginnen.
In die nächste Runde gingen am Donnerstag die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos im Wiener Palais Epstein.
Im Zentrum stand einmal mehr die heikle Budgetfrage, hieß es im Vorfeld aus Verhandlerkreisen. Wie berichtet, gilt es angesichts der schwierigen Finanzlage (siehe dazu auch links) zu klären, welcher Spielraum für die Vorhaben der künftigen Regierung überhaupt vorhanden ist.
Die Vertreter der drei Parteien wollten zudem besprechen, wie etwaige Regierungsverhandlungen strukturell ablaufen sollen.
Treffen der drei Parteichefs
Zunächst kamen am Donnerstag die Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in kleiner Runde im Palais Epstein zusammen. Über den Inhalt des Gesprächs wurde nichts verlautbart, Babler sprach beim Verlassen nur von „guten Gesprächen“. Nach einer Pause begann das Treffen der türkis, roten und pinken Sondierungsteams in voller Besetzung
Wie berichtet, haben ÖVP und SPÖ nach mehreren Treffen am Dienstag beschlossen, auch die Neos für Sondierungen ins Boot zu holen.
Geht es nach Nehammer, dürften die eigentlichen Verhandlungen zu Beginn der kommenden Woche beginnen. Heute, Freitag, sind dem Vernehmen nach parteiinterne Besprechungen geplant. Am Montag sollen dann mit einem weiteren Dreiparteien-Treffen die Sondierungen abgeschlossen werden.
An sich hätten ÖVP und SPÖ alleine eine Mandatsmehrheit im Parlament. Mit nur einem Mandat Überhang ist sie allerdings denkbar knapp. Da keine der beiden Parteien mit der FPÖ regieren will, zeichnete sich schon bald nach der Wahl ab, dass erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik eine Dreierkoalition angepeilt wird. Und zwar mit den Neos. Verhandlungen mit den Grünen seien keine Option, wie Nehammer am Dienstag bekräftigte.
Source:: Kurier.at – Politik
