ÖVP, SPÖ und Neos könnten sich heute, Montag, dazu durchringen, ein Bekenntnis zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulegen.
Heute um 10:30 Uhr treffen die Spitzen von ÖVP, SPÖ und Neos im Wiener Palais Epstein einander zu einer weiteren Runde Sondierungsgespräche, der womöglich letzten. Denn acht Wochen nach der Nationalratswahl dürfte die Phase der Sondierungen zu Ende gehen.
Die drei Parteien könnten sich am Montag dazu durchringen, ein Bekenntnis zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abzulegen. Über das Wochenende gab es noch Abstimmungen der Parteienvertreter, aus denen kaum etwas durchsickerte. Man sei im Endspurt.
ÖVP-Chef Karl Nehammer als auch SP-Parteichef Andreas Babler (SPÖ) äußerten sich am Wochenende optimistisch auf den Sozialen Medien.
Babler und Nehammer posteten beide ein Foto auf „X“, das die beiden im Gespräch mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigt. Es werde „kein weiter wie bisher“ geben, versprachen beide vor der für Montagvormittag geplanten Sondierungsrunde.
„Bündnis der konstruktiven Kräfte“
Doris Bures, die für die SPÖ im Koalitionsverhandlungsteam sitzt, im „Hohen Haus“ des ORF dazu: „Ich glaube, dass wir relativ bald in eine Phase von Gesprächen kommen, in denen es darum geht, ein Bündnis der konstruktiven Kräfte zusammenzubringen“. Es sei „wichtig für Österreich, dass wir eine Regierung haben, die das Miteinander in den Mittelpunkt stellt“. Sie sei der Auffassung, dass die Sozialdemokratie wieder in Gestaltungsfunktion kommen sollte. Sie selber strebe keine Regierungsfunktion an, sondern wolle im Parlament bleiben, so Bures.
Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl konnte in der ORF-Pressestunde gute Ideen auf allen Seiten erkennen. Zwar gebe es mit den Grünen etwas mehr Anknüpfungspunkte mit den Neos, meinte sie, doch auch mit diesen treffe man sich etwa in Bildungsfragen. „Am Schluss wird wichtig sein, wie schaut das Gesamtpaket aus“, betonte Anderl: „Alle sind gut beraten sich hinzusetzen und klar zu überlegen, was ist für das Land am wichtigsten.“
Jetzt über die Verteilung der Regierungsämter nachzudenken, wäre aus Sicht der AK-Präsidentin die falsche Diskussion. Die Arbeits- wieder von den Wirtschaftsagenden zu trennen, sei aber „ein Punkt, der uns am Herzen liegt“.
ÖVP-Umfrage zur Dreier-Koalition
Die ÖVP versuchte auch mit einer von ihr selbst in Auftrag gegebenen Demox-Umfrage Stimmung für Türkis-Rot-Pink zu machen. Laut dieser befürworteten 32 Prozent der Befragten diese Dreiervariante, während eine Koalition aus FPÖ und ÖVP mit 30 Prozent knapp dahinter lag. Auch in der Kanzlerfrage sah die Parteiumfrage Nehammer vor FPÖ-Obmann Herbert Kickl.
Aus der Nationalratswahl am 29. September war die FPÖ als klarer Sieger hervorgegangen. Koalieren wollte mit dieser aber keine andere der Parlamentsparteien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daher nicht FPÖ-Chef Kickl, sondern Nehammer als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung.
Gemeinsam haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang im Nationalrat, daher wurden die Neos dazugenommen.
Source:: Kurier.at – Politik
