Annegret Kramp-Karrenbauer: „Wir müssen deutlich machen: Wir haben unsere Lektion gelernt“

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CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bei den

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zum Ende des „Werkstattgesprächs“ der Union dafür ausgesprochen, ein aktuelles „Migrationsmonitoring“ einzuführen. Das berichteten verschiedene Medien. Es solle ein Frühwarnsystem für Migrationsbewegungen und -krisen geben. „Wir müssen deutlich machen: Wir haben unsere Lektion gelernt“, sagte Kramp-Karrenbauer mit Blick auf die sogenannte Flüchtlingskrise von 2015.

AKK: „so etwas wie 2015“ solle sich nicht wiederholen

Zwei Tage dauerte das „Werkstattgespräch“, bei dem die Union Themen wie Integration, Sicherheit und Migration besprach. Dabei bekannte sich Kramp-Karrenbauer laut „Welt“ zum individuellen Asylrecht, sagte aber auch: „Wir sind kein Rechtsstaat, der sich auf der Nase herumtanzen lässt.“ Damit Migration kein „Spaltpilz in unserer Gesellschaft wird“, müsse die Union Humanität und Härte miteinander verbinden und mit Lösungen die Gesellschaft versöhnen. Verschiede Vorschläge sollten dafür sorgen, „dass sich so etwas wie 2015 nicht wiederholt“, sagte Kramp-Karrenbauer.

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Zudem beschlossen die Teilnehmer laut „Spiegel Online“ bei dem Treffen deutsche Grenzen besser zu überwachen. Notfalls gebe es Zurückweisungen. Sexualstraftäter sollten automatisch ausgewiesen werden, ebenso Täter nach Angriffen auf Polizisten. Bei Menschen, die abgeschoben werden sollen, sollten die Möglichkeiten zur Inhaftnahme ausgeweitet werden. Thomas Strobel, Innenminister von Baden-Württemberg, forderte laut „Bild“ Sicherungshaft und Ausreisegewahrsam. „Das wäre ein Instrument, dass vor allem Polizistinnen und Polizisten ganz sicher sehr helfen würde.“ Zudem forderte er, in der EU für Geflüchtete ein einziges Asylverfahren zu haben.

km

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Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zum Ende des CDU-„Werkstattgesprächs“ dafür ausgesprochen, ein aktuelles „Migrationsmonitoring“ einzuführen. Das berichtete verschiedene Medien. Es solle ein Frühwarnsystem für Migrationsbewegungen und -krisen geben. „Wir müssen deutlich machen: Wir haben unsere Lektion gelernt“, sagte Kramp-Karrenbauer mit Blick auf die sogenannte Flüchtlingskrise von 2015. AKK: „so etwas wie 2015“ solle sich nicht wiederholen Zwei Tage dauerte das CDU- „Werkstattgespräch“, bei dem die Partei Themen wie Integration, Sicherheit und Migration besprochen hat. Dabei bekannte sich Kramp-Karrenbauer laut „Welt“ zum individuellen Asylrecht, sagte aber auch: „Wir sind kein Rechtsstaat, der sich auf der Nase herumtanzen lässt.“ Damit Migration kein „Spaltpilz in unserer Gesellschaft wird“, müsse die Union Humanität und Härte miteinander verbinden und mit Lösungen die Gesellschaft versöhnen. Verschiede Vorschläge sollten dafür sorgen, „dass sich so etwas wie 2015 nicht wiederholt“, sagte Kramp-Karrenbauer. Zudem beschlossen die Teilnehmer laut „Spiegel Online“ bei dem Treffen deutsche Grenzen besser zu Überwachen. Notfalls käme gebe es Zurückweisung. Sexualstraftäter sollten automatisch ausgewiesen werden, ebenso Täter nach Angriffen auf Polizisten. Bei Menschen, die abgeschoben werden sollen, sollten die Möglichkeiten zur Inhaftnahme ausgeweitet werden. Thomas Strobel, Innenminister von Baden-Württemberg, forderte laut „Bild“ Sicherungshaft und Ausreisegewahrsam. „Das wäre ein Instrument, dass vor allem Polizistinnen und Polizisten ganz sicher sehr helfen würde.“ Zudem forderte er, in der EU für Geflüchtete ein einziges Asylverfahren zu haben.

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Source:: Business Insider.de

      

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