Erneute Niederlage für Theresa May: Britisches Parlament lehnt Brexit-Deal ab

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Theresa May

Theresa May hat wie erwartet auch im zweiten Anlauf eine Abstimmung über den Brexit-Vertrag verloren. 391 Parlamentarier stimmten dagegen, nur 242 dafür. In einer ersten Ansprache nach der Verkündung sagte May, sie glaube weiterhin, dass ausgehandelte Deal der bestmögliche sei.

Nach der erneuten Ablehnung heute, ist am Mittwoch eine Abstimmung darüber geplant, ob Großbritannien ohne Abkommen aus der EU austritt. Diese Abstimmung am morgigen Mittwoch werde in ihrer Tory-Partei frei und ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte sie im Parlament.

Findet sich auch dafür keine Mehrheit, soll am Donnerstag über eine Verschiebung des Austrittstermins entschieden werden. Großbritannien will nach bisherigem Stand die EU am 29. März verlassen. Bei einem Brexit ohne Vertrag werden erhebliche wirtschaftliche Folgen für beide Seiten befürchtet.

May hatte bereits die erste Abstimmung über den Brexit-Vertrag im Januar krachend verloren.

Die Premierministerin hatte sich am Montagabend noch mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Mit ihr soll verhindert werden, dass die Notfallklausel für die Grenze zu Irland unbegrenzt in Kraft treten kann. Dieser sogenannte Backstop ist der größte Streitpunkt im britischen Parlament. Die Opposition sah dennoch keine ausreichenden Fortschritte bei den Gesprächen und die Zugeständnisse der EU erfüllten nicht die Anforderungen, die die Regierung gesetzt habe.

cd/Mit Material von Reuters

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Source:: Business Insider.de

      

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