Heute nachrichten

Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck musste wegen eines Luftalarms eineinhalb Stunden in Hotel-Tiefgarage ausharren. Für den deutschen Vizekanzler Robert Habeck hat der Tag im Luftschutzkeller begonnen. In Kiew wurde am Freitagmorgen um 4.40 Uhr Ortszeit (3.40 Uhr deutsche Zeit) Luftalarm ausgelöst. Der Grünen-Politiker sowie Begleiterinnen und Begleiter verbrachten rund eineinhalb Stunden in der Tiefgarage ihres […]

Bessere Einstiegsgehälter geplant Der für den Öffentlichen Dienst zuständige Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) arbeitet an einer umfassenden Besoldungsreform. Ziel ist eine deutliche Steigerung der Einstiegsgehälter und eine Abflachung der Gehaltskurve, wie das Kogler-Büro am Freitag bestätigte. Zuvor hatten die „Salzburger Nachrichten“ über die Pläne berichtet. Derzeit laufen Gespräche mit dem Koalitionspartner ÖVP und der Gewerkschaft, […]

Am Montag möchte Richter Merchan mit den Eröffnungsplädoyers im Schweigegeld-Prozess gegen Donald Trump beginnen. Die 12 Geschworenen stehen fest. Die zwölfköpfige Jury im historischen New Yorker Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Vertuschung einer Schweigegeldzahlung steht fest. „Wir haben unsere Jury“, teilte Richter Juan Merchan am Donnerstag mit, nachdem die Auswahl der Geschworenen […]

Bei der Mitgliederversammlung in Graz fixieren die Neos ihre Liste für die Nationalratswahl. Die Neos fixieren am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Graz ihre Kandidatenliste für die Nationalratswahl im Herbst. Neben der Kür von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger zur Spitzenkandidatin entscheiden die Mitglieder dabei auch final über die Bundes- und die Landeslisten. Die Partei erwartet rund […]

Oft keine Trennung zwischen Partei und persönlichen Aktivitäten – Kanzleramt, Kulturministerium sowie Länder Wien, Oberösterreich und Burgenland im Fokus. Der Rechnungshof (RH) kritisiert zum Teil die Social-Media-Aktivitäten der Regierung. Parteipolitische und persönliche Aktivitäten seien nicht immer klar getrennt, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht. Die Prüferinnen und Prüfer empfehlen, keine Ressourcen aus öffentlichen […]

Das nationalistische Lager könnte nach der baskischen Regionalwahl am Sonntag über drei Viertel der Mandate verfügen. In den Reihen von Bildu sind auch ehemalige ETA-Mitglieder. In Spanien spricht man von einer Zeitenwende. Vier Jahrzehnte lang regierte im nördlichen Baskenland (Euskadi) die konservative nationalistische Partei (PNV). Am kommenden Sonntag könnte sich das ändern: Prognosen zufolge könnte […]

Peter Murrell, Mann der ehemaligen schottischen Nicola Sturgeon, wird verdächtigt, etwa 660.000 Pfund veruntreut zu haben. Der Mann der früheren schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon, Peter Murrell, ist britischen Medienberichten zufolge am Donnerstag wegen Veruntreuung von Parteispenden angeklagt worden. Das meldete unter anderem die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf die Polizei. Murrell gab sein Amt […]

Die Leiterin der Geheimdienst-Kontrollkommission erklärt, warum eine verfassungskonforme Lösung für den Einsatz des Staatstrojaners durchaus möglich wäre. Der mutmaßliche Spionagefall rund um Egisto Ott schlägt Wellen. In der politischen Debatte wird derzeit wieder über eine verstärkte Überwachung von Handychats diskutiert. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wünscht sich etwa eine Überwachung spezieller Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram […]

Das Gefühl der Zugehörigkeit zur Europäischen Union schwindet, laut einer aktuellen IMAS-Umfrage. Für mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union (EU) wichtig. 45 Prozent sind sich auch sicher, dass der Beitritt eher Vor- als Nachteile brachte. Rund 22 Prozent wären allerdings für einen Austritt. Knapp zwei Monate vor […]

Zwei Tage vor Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über ein milliardenschweres Ukraine-Hilfspaket. Zwei Tage vor einer geplanten Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über ein Ukraine-Hilfspaket hat der frühere Präsident Donald Trump Europa aufgefordert, das von Russland angegriffene Land mit mehr Geld zu unterstützen. „Wir sind uns alle einig, dass das Überleben und die Stärke der Ukraine für Europa viel […]