ORF droht ab 2024 „größte Finanzierungskrise der Geschichte“

Kultur

Wegen Explosion von Inflation und Energiekosten sowie geringerer Werbung und GIS. Bisheriges Leistungsangebot „nicht fortschreibbar“

Etwas zynisch formuliert könnte man sagen: Nie war der ORF den Österreichern so nah. Denn auch den Öffentlich-Rechtlichen treffen die „derzeit wirtschaftlich sehr schwierigen Rahmenbedingungen massiv“. Für die Jahre 2022 und 2023 werde es unter sehr großen Anstrengungen noch gelingen, ausgeglichen zu bilanzieren. Dann könnte es aber in Teilen heißen: Sendepause. Denn trotz des seit Jahren laufendem Sparkurs droht dem ORF ab 2024 die „größte Finanzierungskrise der Geschichte“. Das schreibt der neue ORF-Generaldirektor Roland Weißmann im Begleitbrief zur „mittelfristigen Finanzplanung“ bis 2026 an den 35-köpfigen Stiftungsrat. Dieser tagt am kommenden Donnerstag. Auch die Mitarbeiterriege informierte er am Freitag schriftlich über den Ernst der Lage

Unter anderem durch die dramatischen Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine sei „eine ausgeglichene Budgetierung ab 2024 nicht mehr möglich“, schreibt Weißmann in seinem Brief an die Stiftungsräte, der dem KURIER vorliegt. Dazu zählten „externe Faktoren wie die extreme Teuerung, die explodierenden Energiekosten, Rückgänge bei den Werbeerlösen und die steigenden GIS-Abmeldungen“, etwa auch durch vermehrte Gebührenbefreiungen für sozial Bedürftige, die dem ORF nicht vom Staat refinanziert werden. Für die Zeit 2024 – 2026 veranschlagt der ORF so zusätzliche Mehrkosten von 325 Millionen, wobei der größte Teil – mit 136 Millionen – auf die Folgekosten durch die Inflation entfallen. Auch happig sind die Mehrkosten für Energie mit 63 Millionen.   

Fehlende Grundlage

Was die Situation verschärft: Es gibt nach dem Spruch des Verfassungsgerichtshofes zum Aus für die Streaming-Lücke mit Ende 2023 derzeit kein gesetzlich gültiges, künftiges Finanzierungsmodell des ORF über das kommende Jahr hinaus. Damit gibt es auch keine gesetzliche Grundlage für z. B. eine außertourliche Erhöhung der ORF-Gebühren, wie am Boulevard schon spekuliert wurde. In Fortschreibung der aktuellen Entwicklung bei den GIS-Zahlern rechnet der ORF auf die Jahre 2024 – 2026 ein Minus von 90 Millionen ein.

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Die jüngste, erst heuer durchgeführte Anhebung der Programmentgelte um 8 Prozent auf fünf Jahre (entspricht 1,55 Prozent pro Jahr) hat sich indes in der Inflation aufgelöst. Zum Beschlusszeitpunkt im Sommer des Vorjahres war nämlich noch eine Inflation von 1,7 bis 2,1 Prozent pro Jahr angenommen worden – nun liegt die Prognose allein für 2022 bei 8,3 Prozent. „Die Finanzierung der gesetzlichen Aufträge ist dadurch nicht mehr garantiert“, heißt es in dem Schreiben des ORF-Generaldirektors weiter.

Der Appell nun an die Regierung und speziell an Medienministerin Susanne Raab (ÖVP): „Die Neuregelung muss bis Ende des 1. Quartals 2023 erfolgen, damit sie bis Ende des Jahres implementiert werden kann.“ Denn weil es sich hierbei um eine Beihilfe handelt, muss diese Neuregelung auch noch in Brüssel genehmigt werden. „Entscheidend für den Leistungsumfang ist aber natürlich auch die Höhe einer künftigen Finanzierung.“

„Kitt“ der Gesellschaft

Diesen Leistungsumfang betont Weißmann in seinem Schreiben ebenfalls: Der ORF, der von täglich 6,4 Millionen Menschen genutzt werde, sei ein „Kitt“ der Gesellschaft, „Begleiter für die Menschen“ sowie Partner und Wirtschaftsmotor: Rund 120 Millionen werden bis jetzt jährlich in Kunst und Kultur investiert – seit 2007 wurde die Sendezeit dafür versiebenfacht. Man kooperiere im Sinne des Publikums in …read more

Source:: Kurier.at – Kultur

      

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