Unvereinbarkeit? ORF-Stiftungsrätin im Kabinett von Othmar Karas

Kultur

Ex-Tourismusmanagerin Petra Stolba betont rein administrativen Charakter ihres Engagements.

Formal gilt der ORF-Stiftungsrat als politisch unabhängig. Mitglieder von Bundesregierung oder Nationalrat etwa dürfen nicht ins oberste Aufsichtsratsgremium entsendet werden. Auch EU-Abgeordnete sind ausgeschlossen. Wie aber steht es um enge Mitarbeiter ?

Die frühere Chefin der Österreich Werbung, Petra Stolba, bietet Anlass für diese Betrachtungen. Sie ist über den Publikumsrat – entsandt von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) auf Vorschlag der Wirtschaftskammer – in den Stiftungsrat gekommen. Seit kurzem ist Stolba Kabinettschefin von ÖVP-Mandatar Othmar Karas, der im EU-Parlament als erster Vizepräsident fungiert.

Ist das noch politikfern? Stolba bejaht das auf KURIER-Nachfrage: „Ich bin beim Europäischen Parlament angestellt“, sagte sie am Montag. Der Job sei ausschließlich administrativ. Und allfällige Unvereinbarkeiten seien geprüft worden – vom Europäischen Parlament. Tatsächlich schließt das ORF-Gesetz Kabinettsmitarbeiter aus, aber nur von z. B. österreichischen Ministern.

Dem obersten ORF-Gremium könnte, wenigstens, eine Geschäftsordnungsdebatte ins Haus stehen. SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer meinte auf Anfrage, er schätze Stolba seit Jahren. „Dass sie da eine Linie überschreitet und das ein No-Go für die Arbeit im ORF-Stiftungsrat ist, weiß sie selbst. Das ist nach außen hin nicht vermittelbar.“

…read more

Source:: Kurier.at – Kultur

      

(Visited 2 times, 1 visits today)
  documenta 15 endet: Kunstwelt schoss sich 100 Tage lang ins Knie

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.