Blümels Krisenbudget-Rede: Live aus dem Nationalrat

Politik

Im Frühjahr hatte Blümel lediglich ein Gesetz zur Überschreitungsermächtigung dem Parlament vorgelegt. Heute kommt das erste in Zahlen gegossene Krisenbudget.

Für Finanzminister Gernot Blümel begann der Mittwoch mit einer guten Nachricht. Er hat bei der Wien-Wahl als Spitzenkandidat der ÖVP doch noch – hauchdünn – einen Zweier vor dem Ergebnis geschafft. 20,4 Prozent lautet das Endergebnis für die ÖVP-Wien, das ist der erste Zweier seit dem 1980er-Jahren.

Dann ging’s ins Parlament. Um zehn Uhr steht Blümels Rede zum Krisenbudget auf dem Programm. Es ist Blümels erste „echte“ Budgetrede, seine Premiere im Frühjahr hatte er zur „Erklärung zur finanziellen Situation“ degradiert, nachdem die Coronakrise sein Zahlenwerk zur Makulatur gemacht hatte.

Hier geht es zum Livestream:

Der Staatshaushalt 2021 wird coronabedingt ein Loch von 21 Milliarden ausweisen. Das Niveau der Steuereinnahmen wird weiterhin unter der Vorkrisenzeit liegen, wenn auch für kommendes Jahr wieder ein kräftiges Wachstum vorhergesagt wird. Weitere Steuersenkungen musste Türkis-Grün absagen.

…read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

(Visited 1 times, 1 visits today)
  Wie die Iren unter dem neuen Lockdown leiden

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.