von Annika Meyborg
Bücher verstauben im Schrank, die Springschnur liegt vergessen in der Ecke: Statt miteinander zu spielen, nach draußen zu gehen oder ein Buch zu lesen, greifen Kinder heute schnell zum Handy. Im Internet finden sich aber nicht nur süße Katzenvideos und kinderfreundliche Inhalte. Ganz im Gegenteil: Kinder und Jugendliche sehen sich auf den Plattformen oft schutzlos Pornografie, Gewaltvideos oder extremistischen Aussagen gegenübergestellt.
Weltweit prüfen Regierungen daher, wie man Kinder und Jugendliche im Netz besser schützen kann.
Kinder im EU-Netz
In der EU legen Gesetze wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der neue Digital Services Act (DSA) den Rahmen für Altersbeschränkungen im Internet fest. So schreibt die DSGVO vor, dass Dienste und Plattformen die Einwilligung der Erziehungsberechtigten einholen müssen, wenn Nutzer noch nicht 16 Jahre alt sind. Der DSA verpflichtet Plattformen, geeignete Maßnahmen für den Schutz von Minderjährigen zu treffen. Beides gilt auch in Österreich.
Praktisch setzen viele Plattformen aber ein global einheitliches Mindestalter an und verlassen sich auf Selbstauskunft – was leicht umgangen werden kann. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an Leitlinien für Kinder- und Jugendschutz im Netz. Vorgeschlagen sind etwa standardmäßig private Profile für Jugendliche, altersgerechte Empfehlungssysteme sowie angepasste Moderations- und Supportmechanismen für junge Nutzer. Eine generelle Alterskontrolle soll je nach Risikopotenzial der Plattform eingeführt werden.
Eine gemeinsame, europaweite Einigung wäre das, was von vielen Experten gefordert wird. Ein zentrales Problem: Die Länder reagieren sehr unterschiedlich auf das Thema. Spanien plant aktuell ein Gesetz, das das Mindestalter bei Social-Media-Konten auf 16 Jahre anhebt. Anbieter sollen verpflichtend Altersüberprüfungen und technische Elternkontrollen einbauen. Das Ziel: Minderjährige vor Online-Pornografie und Suchtgefahren zu schützen. Das Gesetz sieht zudem Gesundheitschecks vor, um medienbedingte Belastungen früh zu erkennen.
In Italien liegt ein Gesetzesentwurf vor, der noch weiter geht: Plattformen müssten beim Anlegen eines Kontos das Alter verifizieren und Nutzern unter 16 Jahren den Zugang nur mit schriftlicher Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erlauben. Verträge oder Datennutzungen von Minderjährigen ohne Einwilligung wären ungültig. Besonders sind die neuen Regeln für „Baby-Influencer“. Einkünfte von Influencern, die ihre Kinder für „Content“ nutzen, würden pauschal auf ein Minimum von 10.000 Euro jährlich begrenzt und Überschüsse treuhänderisch gesichert. Italien will damit Kindesausbeutung stoppen und Dienste stärker zur Rechenschaft ziehen.
Deutschland diskutiert ebenfalls über eine Altersgrenze. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, den Kinder- und Jugendschutz im Netz zu stärken. Einige Länderpolitiker, wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, fordern Verbote unter 16 Jahren. Dem gegenüber steht aber auch Widerstand: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nannte die Altersgrenzen „altmodisch“. Praktisch gilt bislang die EU-Regel von 16 Jahren für rechtsverbindliche Einwilligungen, doch Plattformen wie Instagram lassen Kinder auch mit gefälschten Geburtsdaten ab 13 Jahren zu. Eine bundesweit einheitliche Beschränkung ist kaum in Sicht, da die Jugendmedienschutzkompetenz bei den Ländern liegt, sich die Bundesländer uneinig sind, und der DSA nationale Regelungen teilweise blockiert.
Ist der „Porno-Pass“ die Lösung?
Australien gilt als radikaler Vorreiter: Ab Ende 2025 dürfen dort Jugendliche unter 16 Jahren nicht mehr selbstständig soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram oder Snapchat nutzen. Die neuen Regeln sehen satte Strafzahlungen vor (bis zu rund 50 Mio. AUD bei Verstoß) und sollen Plattformen dazu zwingen, den Zutritt von Minderjährigen zu …read more
Source:: Kurier.at – Politik
