Droht Ursula von der Leyen das Aus?: Wer im Machtpoker um die Chefin der EU-Kommission mitredet

Politik

Die amtierende Chefin der EU-Kommission galt als fix gebucht für die zweite Amtszeit, doch verunglückte Manöver und verärgerte Unterstützer werden zur Gefahr

Er war der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, hatte ein passables Ergebnis bei den Europawahlen 2019 hingelegt und konnte auf die Unterstützung aus Berlin zählen: Der Bayer Manfred Weber hatte quasi schon mit der Auswahl der Teppiche für sein Büro im Brüsseler Hauptquartier der EU-Kommission begonnen.

Als „Spitzenkandidat“ abgeschoben

Doch dann kam alles anders. Zuerst schien sich die endgültige Entscheidung über den neuen Präsidenten der EU-Kommission nur zu verzögern. Dann aber wurden die Bedenken immer lauter, vor allem aus Paris. Denn dort wollte sich Präsident Emmanuel Macron nicht mit dem CSU-Politiker abfinden, der ihm zu wenig charismatisch war und der vor allem – mon dieu! – kein Französisch sprach. Schließlich zauberte man im Pariser Elysée-Palast Ursula von der Leyen aus dem Hut.

Störgeräusche aus Paris

Fünf Jahre und eine Amtsperiode später sind es schon wieder Störgeräusche aus Paris, die einen Favoriten oder diesmal eine Favoritin ins Wanken bringen könnten.

Seit Wochen signalisiert Macron seine Unzufriedenheit mit der deutschen Konservativen und bringt über Medienberichte andere Kandidaten ins Spiel. Vor allem Mario Draghi, ehemals italienischer Premier und Chef der Europäischen Zentralbank. Draghi hat für die EU-Kommission einen Bericht über Zustand und Perspektiven der europäischen Wirtschaft erstellt, vor allem in Hinblick auf deren Konkurrenzfähigkeit im globalen Wettbewerb.

Ein Italiener im Spiel

Das soll nach Macrons Meinung das Leitmotiv für die nächsten fünf Brüsseler Jahre sein. Warum also sollte nicht gleich Draghi das Ganze dirigieren?

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Der Vorstoß wurde von den anderen wesentlichen Entscheidungsträgern in den EU-Hauptstädten anfangs weitgehend übergangen. Doch schließlich fing man auch in Berlin offensichtlich zu überlegen an, warum eine Regierung mit einem Sozialdemokraten als Kanzler sich kompromisslos auf eine Konservative festlegen müsse.

Verärgerung in Berlin führt zu Meinungsumschwung

Dazu kam, dass Von der Leyen selbst dazu beitrug, Kanzler Olaf Scholz zu verärgern. Die Kommissionschefin zeigte Interesse an einem politischen Bündnis mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. Deren von politischen Beobachtern bis heute als „postfaschistisch“ bezeichnete Partei Fratelli d’Italia ist für Europas Sozialdemokraten als Partner inakzeptabel. Damit aber wackelt das bisherige Bündnis zwischen ihnen und den Christdemokraten im EU-Parlament.

Das Tauziehen hat längst begonnen

Die EU-Wahl wird nicht nur die Mehrheiten im EU-Parlament verschieben, sie wird auch für Erschütterungen in einigen europäischen Hauptstädten sorgen. Umso schwieriger wird das politische Tauziehen um die EU-Führungsfigur danach – und der Ausgang könnte ebenso überraschend sein wie 2019.

 

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APA/AFP/POOL/LUDOVIC MARIN

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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