Europa hat eine neue Nummer – alle Fakten zur neuen EU-Kommission

Politik

Ursula von der Leyen und ihr Team aus 26 Kommissaren starten heute

„Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?“, soll der legendäre amerikanische Außenminister Henry Kissinger einmal gefragt haben. Würde US-Präsident Donald Trump heute anrufen – was gut möglich ist – müsste er ab sofort eine neue Nummer wählen: Jene von Ursula von der Leyen.

Gestern ist die Präsidentin der EU-Kommission in ihr neues Büro im 13. Stock des riesigen Berlaymont-Gebäudes eingezogen. Von dort bietet sich der ersten Frau an der Spitze des mächtigen EU-Gremiums an ihrem ersten Arbeitswochenende ein grandioser und noch dazu selten sonniger Blick über Brüssel, weit über die grauen Betonmonster des Europaviertels hinaus.

Der 61-jährigen, früheren deutschen Verteidigungsministerin werden heute vermutlich die Ohren glühen: Mit sämtlichen Staats- und Regierungschefs der Welt wird „Madame Europe“ telefonieren. Sie wird ihr neues Team von 26 Kommissaren vorstellen und kurz umreißen, welchen Kurs Europa in den kommenden fünf Jahren einschlagen soll.

Aber werden Donald Trump, Wladimir Putin oder Xi Jinping auch bei Kommissionschefin Ursula von der Leyen anrufen, wenn sie „Europa sprechen wollen“? Oder wählen sie nicht doch die Nummer Angela Merkels in Berlin? Und die von Präsident Macron in Paris? Nur die Nummer von Downing Street Nr. 10 kann fortan gestrichen werden, wenn es um EU-Belage geht.

Und da ist es schon, das Dilemma der brandneuen Kommission, das auch alle Kommissionen schon vor ihr hatten: Von Mitteln, Macht und Möglichkeiten einer echten Regierung ist die Kommission weit entfernt. Was in der EU letztlich Realität wird, entscheiden die (noch) 28 Regierungen und das EU-Parlament. Die Kommission hingegen legt die Gesetzesvorhaben vor und achtet auf die Wahrung der EU-weit gültigen Gesetze.

Die wahre Macht liegt im Handel

Was Außenpolitik oder Militärisches in der EU angeht, dürften Trump, Putin und Co. auch weiterhin zuerst in Berlin oder Paris nachfragen. Aber beim Handel führen alle Linien direkt nach Brüssel. Wer mit der EU verhandeln will, muss dies mit der Kommission tun. Hier liegt ihre größte Macht. Sie regelt für alle 28 EU-Staaten gemeinsam Rahmen und Bedingungen, wie mit anderen Staaten Waren im- und exportiert werden.

Selbst der polternde Handelskrieger Donald Trump zog zurück: Im drohenden Autozollstreit handelte von der Leyens Vorgänger Jean-Claude Juncker einen „Waffenstillstand“ aus. Wird die neue Kommissionschefin dem Druck eines Trump genauso gut standhalten wie der schlaue Verhandler Juncker? Sicher – denn wie immer die Frau oder der Mann an der Spitze der EU-Kommission heißt – hinter ihr oder ihm steht die Welthandelsgroßmacht EU.

…read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

(Visited 5 times, 1 visits today)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.