Gesundheitsminister Anschober: „Après Ski im Sitzen“

Politik

Grüner Gesundheitsminister spricht im ORF über die verheerenden Bilder aus Moria, Kritik an der Ampel und seine Beliebtheitswerte.

Der grüne Gesundheitsminister kritisiert wie die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer die Wortwahl von ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg. Dieser sprach in einem ZiB2-Interview angesichts der Flüchtlingskatastrophe in Moria und der etwaigen Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen von EU-Staaten von einem „Geschrei nach der Verteilung“.

Österreich helfe, so Anschober, und führt in der ORF-Pressestunde die Versechsfachung der Hilfe vor Ort aus.  Der Auslandskatastrophenfonds wird von 25 auf 50 Millilonen Euro aufgestockt. Unabhängig davon plädiert Anschober: „Wir müssen Teil der europäischen Solidarität werden“ und repliziert damit auf die Appelle von EU-Nachbarstaaten. EU-Mitglieder wie Deutschland zeigten sich jüngst verwundert, dass Österreich dezidiert nicht bereit ist, Kinder aus Moria aufzunehmen.

APA – Austria Presse Agentur

Kogler und Kurz

Darauf angesprochen, ob die diametralen Haltungen der Koalitionspartner ÖVP und Grüne mehr einer Krise oder einem Theaterdonner gleichen, sagt Anschober: „Ich sehe keine Koalitionskrise.“

„100-prozentig keine Erpressung“

Ob morgen, Montag, die Grünen den koalitionsfreien Raum nutzen werden, indem sie die angekündigten Anträge der Opposition unterstützen und damit vom Migrationskurs der Regierung abweichen werden, sagt der Gesundheitsminister: „Das ist die Entscheidung des Parlamentsklubs.“ Der Aussage des Salzburger Landeshauptmanns Wilfried Haslauer, der den Aufruf nach der Aufnahme von Schutzbedürftigen als „Erpressung“ interpretierte, kann Anschober nichts abgewinnen. „Erpressung ist das mit 100-prozentiger Sicherheit nicht:“

Angesprochen auf die steigende Zahl der Infektionen erklärt Rudolf Anschober, man habe das Geschehen durchaus unter Kontrolle, zumal „wir es mit keiner exponentiellen Steigerung zu tun haben“.  Dass Österreich zu schnell die Maßnahmen lockerte in Relation zu anderen Nachbarländern, will er nicht bestätigen. Nach einem „harten Frühling“ und einem „lockeren Sommer“ gelte es nun die Regeln einzuhalten, um gut durch den Herbst zu kommen.

  50.000 Schüler in Quarantäne

APA – Austria Presse Agentur

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne).

Die teils harsche Kritik an der Corona-Ampel und die Verwirrung rund um die daraus abgeleiteten Maßnahmen versucht der Minister insofern abzuschwächen: „Die Corona-Ampel ist in der Praxis tauglich. Ich glaube, dass sich das schnell einspielen wird und eine gute Risikoanalyse darstellt.“

Corona-Ampel tagt früher, fokussiert sich auf Raumordnung

Die Corona-Kommission wird sich morgen, Montag, ob der steigenden Zahlen auch mit der „Raumordnung“ auseinandersetzen. Der Übergang von Regionen wie Wien – Niederösterreich müsse präziser werden. Es gehe um die Einordnung „ähnlicher Siedlungsräume“ und einer „ähnlichen Bevölkerungsdichte“. Die Arbeitsdichte in der Corona-Kommission sei erhöht worden – ob der steigenden Zahlen – deshalb tagt die Kommission bereits am Montag und nicht wie avisiert jeweils am Donnerstag. Vorschläge und Empfehlungen könnten deshalb bereits auch morgen publik werden.

APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER

Die Corona-Gesetze werden erst Mitte September beschlossen – die Corona-Ampel gilt allerdings schon.

Der Frage, ob der Grüne in der Opposition anders reagiert hätte als in Regierungsfunktion, weicht Anschober aus. Er habe die Kritik verstanden, der Hauptausschuss des Parlaments werde künftig einbezogen. Bei der schieren Flut an Verordnungen – gestern sei die 95. Verordnung gemacht worden – habe es Fehler gegeben. „Ja, es ist etwas passiert. Und wenn bei einer (Verordnung) etwas passiert ist, dann muss man sich hinstellen und das sagen.“

Der Gesundheitsminister will sein Verhalten auf Nachfrage von Presse-Chefredakteur …read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

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