Kosovos Premier Kurti bei Misstrauensvotum gestürzt

Politik

Streit um Ausrufung des Ausnahmezustandes führt zu Chaos und Ende der erst sechs Wochen alten Koalitionsregerung.

Im Kosovo hat die erst sechs Wochen junge Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti ein Misstrauensvotum inmitten der Coronavirus-Krise nicht überstanden. Völlig unklar ist nun, wie die Koalitionsregierung aus Kurtis Vetvendojse-Partei und ihrem Partner LDK ihre Arbeit fortsetzen soll: Wegen der Ausbreitung der Lungenkrankheit kann das Land keine Neuwahlen abhalten.

Binnen weniger Tage hatte sich die Krise zugespitzt, nach der Forderung von Präsident Hashim Thaci, wegen der Corona-Krise den Ausnahmezustand im Kosovo zu verhängen. Auch Teile der Regierungspartei LDK treten dafür ein – und stellen sich damit gegen den Koalitionspartner, die linke Partei Vetëvendosje (Befreiung) mit Premierminister Kurti.

Als der kosovarische Innenminister Agim Veliu, Mitglied der LDK, vergangene Woche bekannt gab, er wolle den Notstand verhängen, feuerte Kurti ihn. Das wiederum löste den Ärger der konservativen LDK aus. Sie drohte, im Parlament ein Misstrauensvotum gegen Kurti zu stellen. Mittwoch Nachmittag machte sie ernst – und sprengte die Koalition.

Im Kosovo wurde bisher bei 63 Menschen das Corona-Virus nachgewiesen, ein Mensch starb an Covid-19.

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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