Kurz zur Regierungsbildung: „Tempo ist wichtig, Qualität wichtiger“

Politik

ÖVP und Grüne sprachen am Montag erstmals über jene Kapitel, bei denen sie sich nicht einig sind – sieben Stunden lang.

Es war, wie üblich, ein knappes Statement mit wenig Inhalt. „Die Verhandlungen werden im Verhandlungssaal geführt, und dort sollen sie auch bleiben“, beschied ÖVP-Chef Sebastian Kurz Journalisten, die sich nach dem Fortgang der türkis-grünen Gespräche erkundigten. Flankiert war der angehende Kanzler bei dem Auftritt im Winterpalais des Prinzen Eugen von den ÖVP-Mitgliedern der türkis-grünen Steuerungsgruppe: Harald Mahrer, August Wöginger, Stefan Steiner, Gernot Blümel, Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger.

Wie berichtet, haben die 33 Fachgruppen am Freitag ihre Verhandlungsergebnisse schriftlich abgeliefert. Die Papiere waren in drei Textpassagen geteilt: nicht markierte, weiße, das waren die Konsenskapitel. Gelb markiert waren Passagen mit teilweisem Dissens, rot die Streitpunkte.

Am Wochenende tagten die Parteien getrennt, um intern Spielraum für Kompromisse und rote Linie zu besprechen.

Am Montag startete die heiße Phase mit einem Vieraugengespräch der Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler. Es dauerte vier Stunden. Danach, um 13 Uhr, trafen die restlichen Mitglieder der zwölfköpfigen Steuerungsgruppe ein. Um 16 Uhr gab Kurz sein Statement ab.

Auf die Frage, ob die Koalitionsverhandlugnen noch vor Weihnachten beendet sein werden, sagte Kurz: „Tempo ist wichtig, Qualität ist wichtiger.“

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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