Nach Baerbocks Verzicht: Steht Habeck nun als Kanzlerkandidat fest?

Politik

Nach Baerbocks Absage auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die Grünen scheint der Weg frei zu sein für Robert Habeck. Dieser bestätigt seine Ambitionen aber noch nicht öffentlich.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute Grünen-Kanzlerkandidatur – damit scheint der Weg frei zu sein für Robert Habeck.

Der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister sagt am Mittwochabend in Dortmund, es werde alles Weitere in den Gremien beraten, die richtigen Entscheidungen würden „rechtzeitig“ verkündet. Seine Ambitionen meldet Habeck bisher nicht offen an – noch nicht.

Habeck ist dem Vernehmen nach vorher informiert über Baerbocks Schritt. Der Vizekanzler ist am Mittag in Dortmund, seit Montag ist er auf Sommerreise durch mehrere Bundesländer. Dann macht die Nachricht die Runde, dass Baerbock verzichtet. Unter den Reportern bricht Hektik aus. Kurzfristig gibt Habeck ein Statement, er steht vor der Skulptur „Hüttenmann“, im Hintergrund ein stillgelegter Hochofen. 

Dann geht es noch kurz in eine Brauerei, bevor Habeck ins Dortmunder Stadion düst – der Minister schaut das EM-Halbfinale Niederlande gegen England.

„Erst einmal will ich sagen, dass Annalena Baerbock dafür gesorgt hat, dass Deutschland in den letzten Jahren ein Stabilitätsfaktor in der Außenpolitik gewesen ist und nach wie vor ist“, sagt er. Sie mache „einen hervorragenden Job als Außenministerin“. 

Auf eine Frage nach seinem eigenen Anspruch, für seine Partei als Kanzlerkandidat anzutreten, fügt Habeck nur einen Satz hinzu: „Alles Weitere werden wir in den Gremien beraten und die richtigen Entscheidungen rechtzeitig verkünden.“

Habeck will die Grünen in den Wahlkampf führen

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Dabei ist vielen klar: Habeck will es machen und die Grünen in den Wahlkampf führen – nachdem er vor der Bundestagswahl 2021 zugunsten von Baerbock verzichtet hatte. Damals sagte er der „Zeit“: „Nichts wollte ich mehr, als dieser Republik als Kanzler zu dienen. Und das werde ich nach diesem Wahlkampf nicht“.

Bei einem WAZ-Lesedialog in Essen am Mittag wird Habeck gefragt, wie es nun mit der Ampel weitergehe bis zur nächsten Wahl, nach der Grundsatzeinigung über den Haushalt 2025. Habeck holt aus, verweist auf die unsichere Lage in den USA angesichts der Präsidentschaftswahlen im November und auf schwierige Regierungsbildung in Frankreich.

Kanzlerkandidatenfrage

Die Frage der Kanzlerkandidatenfrage sei weniger eine Frage an ihn oder an Baerbock nach dem Motto: „Wer will denn mal, wer hat noch nicht? Sondern vielmehr eine Frage an meine Partei, aber die geht auch an andere Parteien: Was bietet ihr dem Land an? Was wollt ihr in Zukunft repräsentieren? Wer wollt ihr sein als Partei? Welche Rolle wollt ihr wahrnehmen und welche Rolle wollt ihr spielen?“ Dies müsse beantwortet sein.

Und dann sagt Habeck noch: Natürlich müssten alle Parteien für ihre Überzeugung werben. Aber das, was eine Partei wolle, dürfe nicht größer werden als das, was das Land brauche.

Inhaltlich breiter aufstellen

Übersetzt heißt das: Der Pragmatiker Habeck will, dass die Grünen sich inhaltlich breiter aufstellen – mit einem Ergebnis von 11 Prozent wie in den jüngsten Umfragen wird man kein Kanzler. Dahinter steht die Idee einer „grünen Volkspartei“. Und falls er als Kanzlerkandidat antreten sollte, will er die Führung haben.

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Das aber könnte noch für Streit sorgen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak fordert für den Fall einer Grünen-Kanzlerkandidatur eine bessere …read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

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