Nach Bidens Sieg: Donald Trump allein zu Hause

Politik

Die Chancen, dass der Präsident die Wahlen noch drehen kann, tendieren gegen Null. Trotz finsterer Szenarien.

Leidet Donald Trump an komplettem Realitätsverlust oder ist er ein politisches Genie, das letztlich alle Kritiker überraschen wird? Die Weigerung des amtierenden US-Präsidenten, seine Wahlniederlage einzugestehen, hält die Vereinigten Staaten weiter in Atem.

Trump will den Sieg des Demokraten Joe Biden mit Klagen und Forderungen nach Neuauszählungen abwenden, obwohl er dabei nur verschwindend geringe Erfolgsaussichten hat. Pessimisten verweisen daher auf andere finstere Szenarien, wie sich Trump an der Macht halten könnte – doch wirklich fürchten muss Biden wohl keines.

Kandidat 2024?

Manche seiner Anhänger und Kritiker erklären Trumps Verhalten mit einer Jahreszahl: 2024. Sie spekulieren, dass er das Weiße Haus am 20. Jänner grollend verlassen wird – aber nur, um sich auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur 2024 vorzubereiten. Der Republikaner wäre dann 78 Jahre alt – so alt wie Biden beim Amtsantritt am 20. Jänner kommenden Jahres.

Diese These stützt sich unter anderem darauf, dass Trump derzeit unter dem Vorwand anfallender Prozesskosten heftig um Spenden wirbt. Mit diesen Geldern, die teils in eine neugegründete Struktur fließen, könnte er auch künftige politische Ambitionen finanzieren. Eine erneute Kandidatur 2024 wäre rechtlich möglich, politisch aber höchst ungewöhnlich. So oder so ist klar: Trump bekam bei der Wahl am 3. November mehr als 72 Millionen Stimmen und dürfte daher auch in Zukunft bei den Republikanern eine wichtige Rolle spielen.

Biden führt uneinholbar

„Friedliche Machtübergänge erfordern politischen Willen. Am Ende müssen die Menschen auf der einen Seite vom Abgrund zurücktreten.“ Diese Worte schrieb der Historiker Daniel Larsen in einem Beitrag für die „New York Times“, wenige Tage bevor die Befürchtung Wirklichkeit wurde und Trump klarmachte, dass er seine Niederlage nicht einzuräumen gedenkt. Doch die Zahlen sind eindeutig: Biden hat sich Prognosen von US-Medien zufolge 306 Stimmen der Wahlleute gesichert. Das sind genauso viele, wie Trump 2016 bekommen hatte – und deutlich mehr als die nötige Mehrheit von 270 Stimmen. Trump hatte vor vier Jahren von einem „Erdrutschsieg“ gesprochen. Jetzt kommt er nur auf 232 Wahlleute.

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Wichtige Anwälte stiegen aus

Die von Trump, den Republikanern und konservativen Gruppen nach der Wahl in mehreren US-Staaten angestrengten Klagen blieben bisher weitgehend erfolglos. Dabei geht es unter anderem um angebliche Betrugsvorwürfe, um die Gültigkeit bestimmter Briefwahlstimmen und um eine Verzögerung der Beglaubigung der Ergebnisse. Keine der Klagen dürfte den Ausgang der Wahl in einem US-Staat beeinflussen können, geschweige denn Bidens Wahlsieg insgesamt gefährden. Am Freitag blitzten die Konservativen bei einem Richter im Bundesstaat Michigan ab, genauso erging es ihnen mit mehreren Klagen in Pennsylvania. In einem Verfahren in Arizona machten Trumps Anwälte einen Rückzieher. Eine wichtige Anwaltsfirma in Pennsylvania ging von Bord.

Juristisches Theater

Bidens Team stuft die Klagen als „Theater“ ein. Trump wiederum hat mehrfach davon gesprochen, dass die Wahl letztlich vom Obersten Gericht der USA, dem Supreme Court, entschieden werden könnte. Sechs der neun Richter dort gelten als konservativ, drei von ihnen hat Trump selbst nominiert. Unabhängige Juristen halten es aber – auch angesichts von Bidens Vorsprung – für fast unmöglich, dass das Gericht aufgrund einzelner Klagen das Wahlergebnis kippt.

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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