
Der Klubobfrau-Stellvertreter der Neos Nikolaus Scherak sieht in der Kompromisslosigkeit von Andreas Babler und seinem SPÖ-Team den Grund für das Scheitern von Türkis-Rot-Pink.
Nikolaus Scherak saß für die Neos in sehr vielen Verhandlungsgruppen, ehe seine Partei die Gespräche mit ÖVP und SPÖ verlassen hat. Falls nun Blau-Türkis scheitert, ist für ihn wieder Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Zug. Er muss entscheiden, ob in anderer Konstellation weiter verhandelt wird.
KURIER: Herr Scherak, wie sehr schmerzt es Sie, dass Sie nicht mehr am Verhandlungstisch für eine Koalition sitzen können?
Nikolaus Scherak: Ich habe diesbezüglich überhaupt keine Schmerzen.
Gibt es in der Politik keine Schmerzen?
Es kann sein, dass es die bei anderen gibt, aber ich bin ein sehr positiv denkender Mensch und versuche, mich nicht auf Schmerzen, sondern auf schöne Dinge im Leben zu konzentrieren. Wir haben sehr intensiv verhandelt und über Wochen hinweg versucht, einen positiven Beitrag für Österreich zu leisten. Wir haben als Neos immer eingefordert, dass man jetzt dringend notwendige Reformen wirklich angehen muss. Das war leider mit SPÖ und ÖVP nicht möglich. Insbesondere mit der SPÖ, wenn es um die Budgetkonsolidierung ging. Da wollte die SPÖ, vor allem Andreas Babler, die notwendigen Reformen nicht angehen.
Aber die Neos müssen jetzt mit dem Vorwurf leben, dass ihr Aufstehen vom Verhandlungstisch einen Kanzler Herbert Kickl ermöglicht.
Den Vorwurf hört man gelegentlich, aber ich bin überzeugt, dass er falsch ist. Was einen Kanzler Herbert Kickl ermöglicht, ist die mangelnde Reformbereitschaft. Wir haben gesagt, was staatspolitische Verantwortung bedeutet. Dass man dringend notwendige Reformen angeht, sei es im Föderalismus, sei es im Gesundheitssystem, sei es bei den Pensionen. Wenn man staatspolitische Verantwortung wahrnimmt, kann man Herbert Kickl als Bundeskanzler verhindern. Aber es kann nicht sein, dass das einzige Motiv ist, gegen jemanden zu sein, gegen die FPÖ zu sein, sondern man muss für etwas sein.
Kurz noch zu dem Tag nach dem Jahreswechsel, als die Neos plötzlich erklärt haben, dass sie sich zurückziehen. Wäre es nicht fairer gewesen, ein Ultimatum zu stellen als sofort auszusteigen?
Man war an dem Punkt, wo man sagt, dass es nicht mehr geht. Deswegen haben wir auch die Verhandlungen abgebrochen. Wir haben diese Ultimaten immer wieder gestellt und gesagt, dass das so nicht funktionieren kann. Wir haben von Anfang an gesagt, dass es eine gemeinsame Erzählung braucht, dass wir zuerst die großen Brocken aus dem Weg räumen müssen. Das wollten SPÖ und ÖVP schlichtweg nicht haben.
Ist es vielleicht auch daran gescheitert, dass die Neos zu ambitioniert waren, dass man zu viel wollte? Vielleicht hätte man als der kleinste Partner kompromissbereiter sein müssen.
Wir waren kompromissbereit. Ich habe in der Gruppe, in der es um das Budget gegangen ist, gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger viele Kompromissvorschläge vorgebracht, um die SPÖ ein wenig ins Boot zu holen. Ich glaube auch nicht, dass wir zu ambitioniert in die Verhandlungen gegangen sind. Aber es war richtig, dass wir gesagt haben, dass es die notwendigen Reformen braucht, dass es vor allem eine Budgetkonsolidierung braucht, woran es schließlich gescheitert ist. Wir haben diese 18 Milliarden Euro, die uns die EU-Kommission vorgegeben hat, einsparen …read more
Source:: Kurier.at – Politik