Österreich und die Türkei: Nach der Eiszeit fast schon Freunde

Politik

„Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion“, sagt Außenminister Schallenberg in Ankara – aber die Türkei sieht ihre Interessen sowieso schon woanders. Trotzdem sucht man die Zusammenarbeit – und die klappt neuerdings überraschend gut.

Sich umzudrehen ist verboten. Auch für Österreichs Außenminister. Nachdem Alexander Schallenberg im Mausoleum des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk einen Kranz niedergelegt hat, heißt es sich rückwärts aus der riesigen Halle wegbewegen. Niemand darf dem Grab des bis heute in der Türkei hymnisch verehrten Atatürk den Rücken zudrehen.

Diese Geste der Ehrbezeugung ist für alle politischen Gäste in der türkischen Hauptstadt obligatorisch, und seit knapp zwei Jahren mehreren sie sich auch von österreichischer Seite. Bundeskanzler Karl Nehammer war da, ebenso einige Minister. Die Zeichen zwischen Wien und Ankara stehen wieder auf freundliche Verständigung und dem Wunsch auf Zusammenarbeit. Eine Kehrtwende, nachdem besonders zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Ex-Kanzler Sebastian Kurz Eiszeit geherrscht hatte. Jahrelang tauschte man gegenseitige Unfreundlichkeiten aus, die Türkei blockierte das kleine Österreich bei den archäologischen Grabungen im Land und bei Österreichs NATO-Kooperation. 

„Eine Illusion“

Dass sich das Klima dennoch um ganze Temperatursprünge gebessert hat, ist umso überraschender, als Außenminister Schallenberg gleich nach seiner Ankunft in Ankara am Montag postuliert: „Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion.“ Die Türkei bewege sich seit Jahren von der EU weg, sagte er, und deshalb werde der seit 2016 eingefrorene Beitrittsprozess auch nicht wieder aufgenommen.

Doch: „Obwohl – und gerade weil – wir bei vielen Themen nicht einer Meinung sind, ist der pragmatische Dialog umso wichtiger“, sagt auch Schallenberg. „Noch mehr Zusammenarbeit“ fordert auch sein türkischer Amtskollege Hakan Fidan ein. Der frühere Leiter des mächtigen türkischen Geheidiensts ortet zwar eine „gewisse diskriminierende Haltung der EU gegenüber der Türkei“, hält sich damit aber nicht weiter auf. Der Beitritt zur EU ist in der Türkei schon lange nicht mehr Thema Nummer Eins.

  Verhandlungen über internationales Pandemie-Abkommen ohne Ergebnis

Geredet und kooperiert wird zwischen Österreich und der Türkei derzeit besonders beim Thema Sicherheit und Kampf gegen den Terrorismus. Gemeinsam versucht man nun, Terrorspuren nachzugehen und Schlepperbanden auszuheben. Denn die beginnen nun, weltweit auf immer riesigerem Niveau zu agieren. Bis zu 100.000 Mitglieder zähle etwa ein den Geheimdiensten bekanntes Schlepper-Netzwerk, erzählt ein hoher Beamter dem KURIER. Das führe dazu, „dass jetzt schon erste Flüchtlinge aus Haiti in der Türkei eingetroffen sind.“ Der Kampf gegen Menschenschmuggel müsse deshalb genauso hart wie der Kampf gegen den Drogenschmuggel geführt werden, pflichtet Schallenberg bei.  

Groß gewordene Regionalmacht

Abseits der EU blickt eine unter Erdogan machtbewusst gewordene Türkei in viele andere Richtungen: Sie hat in den vergangenen Jahren ihre außenpolitische Rolle breit ausgespielt, sie mischt in der Nachbarschaft, in Libyen und in einigen afrikanischen Staaten massiv mit. Präsident Erdogan gab der Armee freie Hand, militärisch in den Kurdengebieten Nordsyriens und des Nordirak einzugreifen. Ankara stärkte Aserbaidschan bei der Rückeroberung der Enklave Berg-Karabach von Armenien den Rücken. Und was die Position gegenüber Nordzypern und den Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer betreffe, stünden sowieso alle türkischen Parteien geschlossen wie eine Mauer hinter der Linie des türkischen Staatschefs, meint Türkei-Experte Walter Glos.  Dieses neue …read more

Source:: Kurier.at – Politik

      

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