Poker um EU-Kommissar: Grüne mit Kompromissvorschlag an die ÖVP

Politik

Bis Mitte Juli ist Othmar Karas noch Erster Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Geht es nach den Grünen, wird er danach EU-Kommissar.

Seit Monaten herrscht Rätselraten über die Nachfolge von EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP). Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) hat signalisiert, dass er Interesse an dem Job hätte – und er hätte auch die Unterstützung von Kanzler und Parteichef Karl Nehammer. 

Bloß: Die ÖVP entscheidet das nicht alleine, sie braucht für den Regierungsvorschlag die Grünen. Die scheinen von Brunner nicht sehr begeistert, ebenso wenig von Verfassungs- und EU-Ministerin Karoline Edtstadler, die sich ebenfalls in Stellung gebracht haben soll.

Jetzt haben die Grünen, wie der KURIER am Freitag erfuhr, dem großen Koalitionspartner einen Namen als Kompromiss genannt: Othmar Karas.

„Hoch angesehen“

Der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, dessen Amtszeit mit der Konstituierung des neuen EU-Parlaments am 16. Juli endet, sei „bestens vernetzt, hoch angesehen und proeuropäisch“, ist von grüner Seite zu vernehmen. Als langjähriger EU-Parlamentarier habe er zudem beste Chancen, ein gutes Ressort zu kriegen. 

Der Vorschlag wurde nun der ÖVP unterbreitet, es folgen weitere Gespräche, heißt es. 

Während der Sommerpause könnte der Vorschlag per Umlaufbeschluss besiegelt werden, danach müsste der Hauptausschuss des Parlaments zusammentreten. Am Ende müsste die Nominierung noch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angenommen werden. Sie bestimmt auch, welches Ressort Österreich bekommt. 

Das Problem dabei: Karas ist für die türkise Parteispitze spätestens seit den vielen Scharmützeln, die sich Karas mit dem früheren Parteichef Sebastian Kurz geliefert hat, ein rotes Tuch. Immer wieder hat sich der EU-Parlamentarier kritisch zur Asylpolitik seiner Partei geäußert, erst zuletzt wich er im Streit um die EU-Renaturierungsverordnung von der ÖVP-Linie ab. 

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Mehr als überraschend wäre so gesehen, wenn die ÖVP ihn jetzt mit dem Kommissar-Job „belohnt“.

Auch Pinke und Rote sprachen sich für Karas aus

Dabei genießt Karas über die Parteigrenzen hinweg einen guten Ruf: Vor ein paar Wochen hat Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger seinen Namen ins Spiel gebracht, der Grünen-Delegationsleiter Thomas Waitz erklärte daraufhin, er würde die Kandidatur unterstützen. Und auch die SPÖ war nicht abgeneigt.

Und Karas selbst sagte bei seinem Abschieds-Interview in der ORF-„Pressestunde“ Mitte Juni: „Wenn es zu einem Vorschlag kommt, würde ich zur Verfügung stehen.“

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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