Salvini will mit seiner Lega der EU-Fraktion der „Patrioten“ beitreten

Politik

„Sie wird für Zukunft Europas entscheidende sein“, so der Chef der italienischen Rechtspartei Lega.

Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montag angekündigt, dass seine rechte Regierungspartei Lega sich der neuen EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ anschließen wird. 

„Nach langer Arbeit wird heute in Brüssel die große Gruppe der Patrioten ins Leben gerufen, die entscheidend sein wird, um die Zukunft dieses Europas zu verändern“, sagte Salvini in Sozialen Medien am Montag.

Die Lega war in der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) zusammen mit Marine Le Pens „Rassemblement National“ (RN) und der FPÖ vertreten. Am Freitag teilte auch die spanische ultrakonservative Partei Vox mit, dass sie die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni verlässt und sich der Fraktion Patrioten für Europa anschließen werde.

Die von der FPÖ, Viktor Orbáns ungarischer Fidesz sowie der populistischen ANO aus Tschechien neugegründete „Patrioten“-Fraktion fand in den vergangenen Tagen immer mehr Unterstützung. Die für die Gründung einer Parlamentsfraktion erforderlichen 23 Mandatare aus sieben EU-Ländern dürfe die Gruppierung erreichen.

Tritt Marine Le Pens Rassemblement National noch heute bei?

Beteiligen an der neuen Fraktion wollen sich auch die niederländische Freiheitspartei von Geert Wilders, sowie die Dänische Volkspartei, die portugiesische Chega und der belgischen Vlaams Belang. Noch nicht bestätigt ist, ob sich der französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen anschließen wird, allerdings gab es bereits entsprechende Medienberichte. 

Der RN stellte bisher die größte Gruppe der in Auflösung befindlichen rechten EU-Parlamentsfraktion ID (Identität und Demokratie). Innerhalb der ID gab es bereits vor der EU-Wahl Streitigkeiten, nachdem die deutsche AfD auf Betreiben des RN ausgeschlossen wurde.

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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