Die Saga sich bereits seit dem Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit. Doch nun will der US-Präsident endlich eine Lösung für den erzwungenen Verkauf der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok in den USA gefunden haben.
„Eine Gruppe sehr reicher Leute“ sei bereit, genug Geld für die Gründung einer neuen Firma bereitzustellen, an die der Betrieb von Tiktok in den USA künftig ausgelagert werden soll, erklärte Trump am Sonntag in einem Interview auf dem TV-Sender Fox News. Um wen es sich bei den möglichen Käufern handelt, werde er aber erst „in etwa zwei Wochen bekannt geben“, so Trump weiter.
Trump ist gezwungen, einen Deal zu finden
Der Tiktok-Verkauf ist für Trump längst zum Politikum geworden. Der 79-Jährige weiß, dass er den jüngsten Wahlsieg auch seiner Popularität auf Tiktok zu verdanken hat. Und dass viele der rund 135 Millionen Nutzer in den USA (mehr als ein Drittel der Bevölkerung) ihm ein Verbot übel nehmen würden. Trump sieht sich also gezwungen, einen Deal zu finden. Doch das Geschäft ist aus mehreren Gründen äußerst kompliziert.
Dabei hatte Trumps Vorgänger Joe Biden viel getan, um für Klarheit zu sorgen. Er hatte ein Gesetz durch den Kongress gebracht, das die Funktionsweise von Tiktok direkt ins Visier nahm. Das Unternehmen sitzt nämlich in Singapur, die technische Infrastruktur inklusive des berühmten Algorithmus ist aber in der Hand des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance.
Bidens Gesetz sah also vor, dass Tiktok seine App nur dann weiter in den USA betreiben dürfe, wenn es keine Nutzerdaten mehr nach China liefert; also seinen US-Betrieb an ein US-Unternehmen verkauft. Den Stichtag dafür hatte Biden auf den 19. Jänner gelegt, genau einen Tag vor Trumps Amtsantritt.
Doch Trump machte seinen Einfluss sofort geltend und verschob die Frist am ersten Tag als Präsident mithilfe einer Executive Order um 75 Tage. Seither verschob er sie zwei weitere Male um 90 Tage, zuletzt vor zwei Wochen auf den 17. September.
China entscheidet mit
Nicht nur, dass das Geschäft extrem teuer wäre – Schätzungen zufolge bis zu 55 Milliarden US-Dollar – es ist auch völlig unklar, ob sich der Verkauf so, wie ihn Trump derzeit skizziert, überhaupt umsetzen ließe.
Aufgrund der Gesetzeslage in China kann ByteDance den Tiktok-Algorithmus nämlich nicht einfach weitergeben. Das wäre ein Technologie-Export – und für den braucht es die Zustimmung der chinesischen Regierung. Die blockt Berichten zufolge alle Gespräche zu dem Thema ab, seit Trump China im Mai mit seinen Strafzöllen belegt hat.
Seit Freitag haben beide Staaten ihren Zollkrieg mit einer Handelsvereinbarung vorerst beigelegt. Dementsprechend zuversichtlich gab sich Trump im Fox-Interview: „Ich denke, Präsident Xi wird seine Genehmigung zu dem Deal erteilen“.
Erst Anfang Juni hatten die beiden Präsidenten miteinander telefoniert, sich gegenseitig zu Staatsbesuchen eingeladen. Für Trump wäre das die perfekte Szenerie, um einen Tiktok-Deal zu verkünden. Fraglich bleibt, was er Xi als Gegenleistung anbieten kann.
Source:: Kurier.at – Politik
