U-Ausschuss: Präsidiale ermöglichte Sitzung am heutigen Freitag

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• U-Ausschuss: Entscheidung auf morgen vertagt Geschäftsordnungssitzung am Mittwoch um 13 Uhr soll über mögliches Ende entscheiden. Ob der ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss mangels weiterer Befragungen frühzeitig beendet wird, soll erst am morgigen Mittwoch entschieden werden. Eine Geschäftsordnungssitzung um 13 Uhr wird der letzte Versuch, sich auf einen weiteren Arbeitsplan zu einigen. Schafft man es dann nicht, noch Befragungen…
• Ist das schon der finale Tag für den U-Ausschuss? Vermutlich zum letzten Mal beraten heute die Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss über den Sitzungsplan. Für die Ladung von Zeugen ist die Zeit vermutlich ohnehin schon zu knapp Heute, Mittwoch, Schlag 13 Uhr, treffen sich die Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss noch einmal zu einer Sitzung. Und die Chancen stehen gut, dass es die…
• U-Ausschuss: Geschäftsordnungssitzung wegen ÖVP abgesagt Mögliche Sonderpräsidiale könnte letztes Mittel sein, Arbeitsplan festzulegen. Die für heute um 13 Uhr anberaumte Geschäftsordnungssitzung im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss konnte nicht einberufen werden, da die ÖVP ihr fern blieb. Somit konnte auch keine Einigung bezüglich weiterer Befragungen bis zum planmäßigen Ende des Ausschusses Ende Jänner getroffen werden. Dass noch Befragungen stattfinden,…
• Wie eine Krainer-Anzeige den U-Ausschuss zu Fall brachte Keine Einigung. ÖVP zog Zustimmung im letzten Moment zurück So sehr in den vergangenen Tagen im Parlament auch betont wurde, dass man einander nach der Rückkehr ins renovierte Haus mit mehr Respekt begegnen will: Zumindest was den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss angeht, hat der von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka geäußerte Wunsch arg gelitten, man…
• Was der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss gebracht hat Was bleibt vom ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, wenn man von den laufenden Ermittlungen in Sachen Beinschab-Tool und Thomas Schmid absieht? Im Finale verkam er de facto zur "Farce", wie selbst Teilnehmer über den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wettern. Während die Fraktionsführer der im Ausschuss vertretenen Parteien am Donnerstag noch einmal versuchen, einen Sitzungsplan und so die…