Unabhängige Justiz: Österreich im EU-Ranking am 3. Platz

Politik

Österreich liegt im Justizbarometer hinter Dänemark und Finnland – aber immer noch vor Ländern wie Deutschland und Schweden.

82 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher haben ein „sehr gutes“ oder „ziemlich gutes“ Bild von der Unabhängigkeit der heimischen Justiz. Damit kann Österreich 2024 seinen dritten Platz im EU-Justizbarometer halten und liegt weiterhin vor Ländern wie Deutschland und Schweden. 

2021 besetzte Österreich noch den ersten Platz, wurde 2022 aber von Finnland und Dänemark überholt. Diese beiden Länder liegen 2024 immer noch auf Platz 1 bzw. 2. 

Justizministerin Alma Zadić zeigt sich erfreut über das „ungebrochen hohe Vertrauen“ der Österreicherinnen und Österreicher. „Dieses zeigt, dass die zahlreichen Angriffe auf den Rechtsstaat ohne Erfolg geblieben sind“, heißt es in einer Aussendung, in der die Ministerin auch die „engagierte, sorgfältige und pflichtbewusste Arbeit“ aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz hervorhebt. 

„Dennoch müssen wir wachsam bleiben und uns dafür einsetzen, die Justiz auf allen Ebenen strukturell weiter zu stärken.“  

Allgemeiner Trend nach oben

Die Eurobarometer-Umfrage in der breiten Öffentlichkeit zeigt laut EU-Kommission, dass sich einerseits die allgemeine öffentliche Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz in 19 Mitgliedsstaaten verbessert hat oder stabil geblieben ist- ebenso die Wahrnehmung bei Unternehmen. Dies sogar in Ländern, die mit „systembedingten Herausforderungen“ konfrontiert sind.  

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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