Handelskrieg mit USA: China beschränkt Export von Hightech-Gütern

Wirtschaft

Das Gesetz soll am 1. Dezember in Kraft treten – es dürfte eine Gegenaktionen Pekings nach den US-Sanktionen gegen Unternehmen wie Tiktok sein.

Im Handelsstreit mit den USA hat China ein Gesetz verabschiedet, das den
Export bestimmter Hightech-Güter beschränkt. Die Regelung erlaube der
Regierung in Peking das Vorgehen gegen Länder, die Exportkontrollen
missbrauchten und damit chinesischen Interessen schadeten, berichteten
staatliche Medien. Zu den betroffenen Waren zählen laut einer Erklärung des
Nationalen Volkskongresses Rüstungsgüter sowie Produkte, Dienstleistungen
und relevante Daten anderer Technologien.

Die Nachrichtenagentur Xinhua ging in ihrer Meldung vom späten Samstagabend
nicht darauf ein, gegen welche Länder sich das neue Gesetz richtet. Die USA
hatten China im September allerdings verärgert, indem sie Ausfuhren an den
größten chinesischen Chiphersteller Semiconductor Manufacturing
International Corp beschränkten. Zudem gehen die USA gegen den
Netzwerkausrüster Huawei und andere Konzerne vor. Das neue chinesische
Gesetz tritt laut Xinhua am 1. Dezember in Kraft.

Das Gesetz gelte für alle Unternehmen in China, einschließlich der
ausländischen, teilte das staatliche Fernsehen CCTV am Samstag mit.
Beobachter sehen darin ein Instrument für mögliche Gegenaktionen Pekings
nach den US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen wie auch
Tiktok.

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Source:: Kurier.at – Wirtschaft

      

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