Heute nachrichten

Österreichs prominentester Europapolitiker mahnt bei seiner letzten Parlamentswoche in Straßburg noch einmal mehr Einsatz für Europa ein – auch bei seiner ÖVP „Parteitaktik“, „nationalistische Spielchen“, „kleinliches  Herumrechnen“:  Bei Othmar Karas braucht man nicht lange nachzufragen, um zu erfahren, was ihn an der derzeitigen Grundhaltung vieler europäischer Politiker stört – auch der österreichischen. Österreichs prominentester und […]

In Grenzgebieten des Südlibanon hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben mehrere Ziele angegriffen. In Grenzgebieten des Südlibanon hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben mehrere Ziele angegriffen.  Mehr in Kürze …read more Source:: Kurier.at – Politik       

Die Plattform „Stoppt die Rechten“ entdeckte Holocaustleugner M., mit dem Brieger Online-Kontakt hatte. Ihr Gründer hält die Stellungnahme des obersten EU-Militärs dazu für unzureichend. Gegen den ranghöchsten Militär der EU, den Österreicher Robert Brieger, gibt es derzeit schwere Vorwürfe. Der Standard hat am Dienstag über einen Online-Kontakt Briegers mit dem ehemaligen Polizisten M. berichtet, der mit […]

Ex-Politiker erzählte aus seiner Zeit als Finanzminister. Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat seine Erinnerungen durchforstet, um den Abgeordneten im COFAG-U-Ausschuss Auskunft zu seiner Amtszeit zu gegeben. Konkrete Informationen lieferte der in die Privatwirtschaft gewechselte Ex-Politiker am Mittwoch dabei aber kaum. Schon zu Beginn wies er darauf hin, dass er sich aufgrund einer Dienstreise im Ausland […]

Bereits angekündigte umfangreiche Dienstrechtsreform soll bald kommen. In einer Rede im Bundesrat anlässlich des Beschlusses der verkürzten Lehrerausbildung hat sich Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) am Mittwoch laut Parlamentskorrespondenz für die Rückkehr zu einer eigenständigen Ausbildung für Sonderschullehrerinnen und -lehrer ausgesprochen. Die Abschaffung habe sich aus seiner Sicht nicht bewährt, so Polaschek, als damaliger Vorsitzender des […]

Weniger Teilzeit, bessere Kinderbetreuung, Anhebung des Pensionsalters: Welche Punkte Experten bei einer Pensionsreform besonders wichtig sind. Eine Reform des Pensionssystems sei erst in zehn Jahren, also 2034, nötig. Diese Ansage der neuen Vorsitzenden der Alterssicherungskommission, Wifo-Ökonomin Christine Mayrhuber, polarisiert. Denn die staatlichen Zuschüsse ins Pensionssystem nehmen zu. Waren es 2022 noch 24 Milliarden Euro, steigen […]

Der Signa-Gründer wird in einem Monat beim COFAG-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Eigentlich hätte René Benko heute (24. April) beim COFAG-Untersuchungsausschuss erscheinen sollen, doch er hat – wie berichtet – abgesagt. Grund: In Innsbruck musste sich Benko zeitgleich vor Gericht verantworten. Es ging um die erste Tagsatzung im privaten Insolvenzverfahren des Unternehmers.  Wie aus einem […]

Die Finanzierung des Vereins des Aktivisten Martin Rutter sorgt für Empörung. Der zuständige FPÖ-Landesrat verteidigt sie. Er gilt als einer der radikalsten Vertreter der heimischen Szene der Corona-Maßnahmengegner. Die von ihm organisierten Demos galten als Tummelplatz für Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme. Der ehemalige Kärntner Landtagsabgeordnete Martin Rutter, der unter anderem für das BZÖ, aber auch für […]