Die Kommissionschefin hat mit ihrem neuen Team nicht nur geschickt alle wichtigen Spieler ins Boot geholt – sie sitzt auch in allen Fragen am Steuer
„Teile und herrsche“ nannte die Römer einst das Prinzip, das ihr Imperium zusammenhielt: Spalte die, die du regierst so auf, dass sie sich immer gegeneinander und nicht gegen dich wenden. An diese Grundregel des Herrschens hat sich Ursula von der Leyen genau gehalten, als sie das Team für ihre neue EU-Kommission zusammenstellte. Noch am Tag nach der offiziellen Bekanntgabe im EU-Parlament in Straßburg rätseln politische Beoachter und viele Parlamentarier darüber, wer in dieser zukünftigen Kommission genau wofür zuständig ist – und mit wem er diese Zuständigkeit teilen muss.
„Aufhören in diesen geraden Schienen zu denken“
Wir in der EU-Kommission „müssen aufhören in diesen geraden Schienen zu denken“, so formuliert es Von der Leyens Kabinettschef Björn Seibert gegenüber der Presse: „Es geht darum Verbindungen zwischen den Themen zu knüpfen, ganzheitlich die Dinge anzugehen.“ Etwas weniger pompös bringt das Andreas Schieder, EU-Abgeordneter der SPÖ auf den Punkt: „Sie hat Aufgaben und Einflusszonen geschickt aufgeteilt – und sich selbst dadurch in ihren Entscheidungen freigespielt.“
Wirtschaft und Klima eng verzahnt
Ganz deutlich wird das beim Thema Wirtschaft: Dem Thema, um das sich ja alles in den kommenden fünf Jahren drehen soll in der EU. Unablässig hat Von der Leyen betont, das es jetzt darum gehe, Europas Wirtschaft besser für den globalen Wettbewerb zu rüsten. Der Kampf gegen den Klimawandel, wichtigstes Ziel ihrer ersten Amtsperiode, muss jetzt mit der Wirtschaftspolitik Hand in Hand gehen. Die Kompetenzen dafür aber sind auf viele der Kommissare und auch unter den sechs mächtigen Vizepräsidenten der EU-Kommission aufgeteilt.
Da kümmert sich die die sozialdemokratische Vizepräsidentin Teresa Ribera um die Regeln für den wirtschaftlichen Wettbewerb, aber auch um den grünen, klimafreundlichen Umbau der Industrie. Im Klartext also darum, mit wie viel Geld – aus den Kassen der einzelnen EU-Länder, aber auch der EU selbst – in Förderungen fließt. Darüber aber muss sich Ribera wiederum mit einem anderen Vizepräsidenten ausmachen, dem Franzosen Stéphane Séjourné, der für den EU-Binnenmarkt zuständig ist – und damit dafür, diese Förderungen aufeinander abzustimmen. Dann hat natürlich Wirtschaftskommissar Vladis Dombrovskis ein Wörtchen mitzureden und dazu der Niederländer Wopke Hoekstra, der für das Klima, aber auch für „sauberes Wachstum“ zuständig ist.
Schwer verständliche Amtstitel der Kommissare
Doch das ist nur die Spitze des großen Eisbergs Wirtschaft. Bei fast jedem der 27 EU-Kommissare ist ein Stück davon untergebracht. Entsprechend kreativ war die Namensgebung für die einzelnen EU-Kommissariate – und oft rätselt man, wofür die eigentlich in der Realität zuständig sind. Was macht eine Mittelmeerkommissarin, außer „regelmäßig in die Krisenregion Naher Osten zu reisen“, wie es der Kabinettchef lapidar erklärte. Was genau ist mit „Abwehrbereitschaft“, „technische Souveränität“, oder „Bildung und Skills“ gemeint und was genau sollen diese Kommissare leisten? Die entsprechenden Begleitschreiben, die zu jedem Kommissar und seinen Aufgaben mitgeliefert wurden, machen vor allem eines klar. Wenn es darauf ankommt, dann hat nur einer zu entscheiden, wer genau was zu tun hat: Von der Leyen selbst.
„Berichten direkt an die Präsidentin“
Kein Satz war bei …read more
Source:: Kurier.at – Politik
