Heute nachrichten

Die US-Regierung hat eine Untersuchung wegen unfairer Handelspraktiken gegen 60 Volkswirtschaften eingeleitet. Grund sei deren Versäumnis, gegen Zwangsarbeit vorzugehen, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer am späten Donnerstag mit. Auf der Liste stehen wichtige US-Handelspartner und Verbündete wie Australien, Kanada, die EU, Großbritannien, Israel, Indien, Katar und Saudi-Arabien. Auch China und Russland werden genannt. […]

Lebt US-Außenminister Marco Rubio auf zu großem Fuß? In Online-Medien gehen derzeit Bilder viral, die Rubio in übergroßen Schuhen zeigen.  Laut Wall Street Journal könnte dafür Präsident Donald Trump verantwortlich sein. Er habe sein Kabinett mit Schuhen seiner bevorzugten Marke Florsheim ausstatten lassen, hatte das Blatt berichtet – und offenbar wage es niemand, die Trump-Schuhe […]

Am Dienstag beginnt am Landesgericht Wien ein Prozess gegen den Ex-Generalsekretär der ehemaligen FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl. Johannes Peterlik muss sich wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Geheimhaltungspflicht verantworten.  Er soll einen geheimen Bericht zum Giftanschlag im britischen Salisbury 2018 angefordert haben und dem Ex-Chefinspektor im BVT, Egisto Ott, zugänglich gemacht haben. Darin enthalten gewesen sein soll […]

Israel und die USA haben Ende Februar mit Militärschlägen gegen den Iran begonnen. Der Oberste Führer Ali Khamenei wurde dabei getötet – Nachfolger wird sein Sohn Mojtaba. der bei einem Angriff leicht verletzt wurde. Trump ist „nicht glücklich“ über die Wahl. Trump: „Wenn Ölpreise steigen, verdienen wir viel Geld“ Die USA haben im Irak ein […]

Mehrere Dutzend Öl-Tanks ragen am Žitnjak Terminal in die Höhe. Von hier aus werden verarbeitete Erdölprodukte wie Benzin und Diesel über Schienen und Straßen auf den ganzen Westbalkan verbreitet, auch an die Tankstellen des russischen Energiekonzerns Lukoil hier in Kroatien. Seit Dienstag steht auf den Preistafeln 1,50 Euro pro Liter Benzin, 1,55 Euro pro Liter […]

Ab 2027 soll in Österreich eine neue, bundeseinheitliche Regelung für die Sozialhilfe gelten. Zumindest hat das die Regierung angekündigt. Hauptgrund der Reform waren höchst unterschiedliche Regelungen in den zuständigen Bundesländern – die vor allem dazu führten, dass Wien aufgrund seiner vergleichsweise hohen Sozialhilfe ein Magnet für kinderreiche Migrantenfamilien wurde. Wo sich die Koalitionspartner einig sind: […]

Höflichkeit und vornehme Zurückhaltung gehören quasi zur Grundschule der Diplomatie. Umso bemerkenswerter sind die in Brüssel diskret herumgereichten Schilderungen über Schreiduelle in den jüngsten Gesprächen vor dem EU-Gipfel nächste Woche. Angesichts der Blockadehaltung der Vertreter Ungarns am Verhandlungstisch verloren einige Amtskollegen offenbar die Fassung. Denn die Zeit drängt, und die durch Ungarns Widerstand immer noch […]

Der nationalistische polnische Präsident Karol Nawrocki hat sein Veto gegen ein milliardenschweres Programm zur Modernisierung der Streitkräfte mit EU-Geldern eingelegt.  Nawrocki, der der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS nahe steht, gab am Donnerstag bekannt: „Ich habe entschieden, das Gesetz nicht zu unterzeichnen, das Polen erlauben würde, den sogenannten ‚Safe‘-Kredit aufzunehmen.“ Das polnische Parlament hatte Ende Februar für […]