Heute nachrichten

John Healey begründete seinen Rücktritt in einer Mitteilung auf dem Kurznachrichtendienst X mit Streitigkeiten über die Verteidigungsausgaben. Er hatte dazu einen Brief an den britischen Premierminister Keir Starmer verfasst.  Der Labour-Politiker wirft Starmer vor, nicht die staatlichen Mittel bereitzustellen, die für die Verteidigung des Landes erforderlich sind. Seit Monaten laufen Gespräche ohne Einigung darüber, wie […]

Die Bundesregierung will die Strafen für Verkehrsdelikte in Österreich vereinheitlichen und jene für Raser erhöhen. Bereits seit Jahren wird eine Harmonisierung gefordert. Derzeit gibt es in den einzelnen Bundesländern teils unterschiedliche Strafhöhen, ab 2027 sollen diese österreichweit einheitlich sein, so das Verkehrsministerium.  Die Bundesregierung bringt dafür eine Novelle der Straßenverkehrsordnung und eine Anpassung der Anonymverfügungen […]

Zypern will syrische Flüchtlinge mit einer Prämie zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland bewegen. Das neue Regierungsprogramm richtet sich an die rund 20.000 in der EU-Inselrepublik lebenden Syrer mit Asyl- oder subsidiärem Schutzstatus.  Wie der stellvertretende Innenminister Nikolas Ioannidis im Fernsehsender Alpha sagte, erhält ab sofort jeder zurückkehrende Erwachsene 2.000 Euro, für jedes Kind werden […]

Der aus der rechten Lega ausgetretene italienische Europaabgeordnete Roberto Vannacci macht sich politisch selbstständig und gründet eine eigene Rechtspartei. Die Gruppierung mit dem Namen Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) wird bei einem Gründungskongress am Samstag und Sonntag in einer Kongresshalle nahe dem Vatikan aus der Taufe gehoben. Der 57-jährige Vannacci war im Jänner aus der Lega […]

Die für Energie Zuständigen der Regierungsfraktionen Laurenz Pöttinger (ÖVP), Alois Schroll (SPÖ), Karin Doppelbauer (NEOS) sowie Energiesprecher Lukas Hammer (Grüne) haben sich auf den Beschluss des Erneuerbaren Ausbau Beschleunigungsgesetz geeinigt, der eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Mehr dazu in Kürze.     …read more Source:: Kurier.at – Politik       

Die Gesundheitsausgaben in Österreich dürften 2025 laut einer ersten Schätzung der Statistik Austria erneut deutlich gestiegen sein. Gegenüber 2024 wurde ein Plus von 3,5 Mrd. Euro bzw. 6,1 Prozent auf 61,3 Mrd. Euro registriert, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Auch der Anteil der Gesundheitsausgaben an der Wirtschaftsleistung nahm wieder zu – und zwar […]