Heute nachrichten

Jener Kabinettsmitarbeiter, der die Festplatten schreddern ließ, ist mittlerweile Referatsleiter im Kanzleramt. Die „Schredder-Affäre“ sorgt weiter für politischen Zank, auch nachdem die Ermittlungen rechtskräftig eingestellt worden sind. Grund dafür ist nun die Beförderung jenes Kabinettsmitarbeiters von Bundeskanzler Sebastian Kurz, der nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos Festplatten unter falschem Namen schreddern ließ. Die FPÖ ortet darin […]

Aufgrund gelockerter Reisebestimmungen ist der weitere Betrieb der Korridorzüge nicht mehr notwendig. Die Korridorzüge für rumänische Pflegekräfte sind eingestellt worden. „Aufgrund der nunmehr gelockerten Reisebestimmungen für Charterflüge oder Busse durch die rumänische Regierung ist eine Weiterführung des Zugkorridors nicht mehr notwendig“, teilte der Fachverband Personenbetreuung der Wirtschaftskammer der APA auf Anfrage mit. Der Zug am […]

Finanzminister präzisiert erwartbare Corona-Mehrausgaben, für SPÖ „Schuldeingeständnis“, Steuerschätzung fehlt weiterhin. Ein „Fake-Budget“, ja ein „Mistkübel-Budget“ und jedenfalls ein verfassungswidriges, weil auf alten Berechnungen beruhendes Budget-Gesetz: Das und noch mehr haben SPÖ, Neos und FPÖ bisher zum Zahlenwerk von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wenig schmeichelhaft zu sagen gehabt. Und dieser ungewöhnlich heftige Streit über den öffentlichen […]

VSStÖ kündigte Bündnis mit GRAS und KSV-LiLi auf – und muss sich jetzt Machtgier vorwerfen lassen. Einen ordentlichen Krach gab es am Mittwochabend in der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH). Die Koalition aus Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ), Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) und Kommunistischem StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-LiLi) an der Universität Wien, der größten Hochschule des Landes, wurde […]