Kategorie: Politik

Sozialdemokratie: Für keine Partei ist die burgenländische Wahl bundesweit annähernd so wichtig wie für die SPÖ. Mit Wörtern wie „Richtungs-“ oder „Schicksalswahl“ ist man besser vorsichtig. Es sind große Begriffe, sie passen selten bei regionalen Wahlen. Wenn nächsten Sonntag gut 250.000 Burgenländer ihren Landtag wählen, darf man aber ausnahmsweise von einer Richtungswahl sprechen. Und das […]

An der Wiener Uni randalierten kürzlich Linksradikale gegen einen Professor. Ansonsten ist die Gruppe leiser geworden. Stellt sich in Hinblick auf den Akademikerball die Frage: Wie stark ist die Szene noch? Der Boden vor dem Hörsaal 50 ist mit Eierschalen übersät. Während Vorlesungsbesucher versuchen, sich die Reste des klebrigen Inhalts von der Kleidung zu wischen, […]

Seitenwechsel: Schriftsteller Franzobel demonstrierte einst gegen den Opernball, später besuchte er ihn. In den 1980er Jahren hat der Autor Franzobel gegen den Opernball demonstriert, zwanzig Jahre später hat er dort getanzt. Was ist dazwischen passiert? KURIER: Haben Sie sich in zwei Jahrzehnten so verändert oder ist die Welt so anders geworden, dass Sie lieber in […]

Der deutsche Außenminister erwartet sich von den Gesprächen ein Waffenembargo. Ob Haftar und al-Serraj an einem Tisch sitzen werden, ist noch nicht bekannt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat erstmals die Teilnahme des libyschen Generals Khalifa Haftar an der Libyen-Konferenz bestätigt, die am Sonntag in Berlin stattfindet. Sowohl der Chef der international anerkannten Regierung, Fayez […]

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kommen heute, Sonntag (13.30 Uhr), Akteure rund um den Libyen-Konflikt im deutschen Bundeskanzleramt in Berlin zusammen. Ziel der Konferenz mit Vertretern aus mehr als zehn Ländern ist, die jüngst vereinbarte Feuerpause zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren. Erwartet werden unter anderem der türkische Präsident Recep […]

Britische Exklave möchte auch nach dem Brexit einen reiblungslosen Grenzverkehr mit der EU ermöglichen. Gibraltar erwägt einen Beitritt zum Schengen-Raum, um auch nach dem Brexit einen reibungslosen Grenzverkehr zu ermöglichen. „Ergibt es für die EU Sinn, dass 2,5 Quadratmeilen an der südlichsten Spitze der Iberischen Halbinsel für EU-Bürger nicht zugänglich sein sollten? Ich glaube nicht“, […]

Die Auswertung der Stimmaufzeichnungen aus dem Cockpit sei im Iran nicht möglich. Der Iran hat angekündigt, die Flugschreiber der abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine den Behörden in Kiew zu übergeben. Die Auswertung der Daten-Stimmenaufzeichnungen aus dem Cockpit auf den stark beschädigten zwei Flugschreibern sei im Iran technisch nicht möglich, begründete ein Sprecher von Irans Luftfahrtbehörde die Entscheidung […]

Kanzler Kurz. Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen kommt Der 55-prozentige Spitzensteuersatz für Einkommensmillionäre wird in diesem Jahr nun doch nicht zum letzten Mal eingehoben. Die Regierung ist nun seit elf Tagen im Amt, dennoch war die Kritik, vor allem gegen den grünen Juniorpartner der Regierung, groß, da im türkis-grünen Regierungsprogramm von einer Verlängerung des […]

Kanzler Kurz bestätigt Aussagen seines Finanzministers und kündigt Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen an. Der 55-prozentige Spitzensteuersatz für Einkommensmillionäre wird in diesem Jahr nun doch nicht zum letzten Mal eingehoben. Die Regierung ist nun seit elf Tagen im Amt, dennoch war die Kritik, vor allem gegen den grünen Juniorpartner der Regierung, groß, da im […]

Der Bundespräsident über die Karriere seiner Ehefrau, sein Verhältnis zu Kurz und den Grünen, über seine Pitzeligkeit und welches Gesetz er diskret beeinspruchte. KURIER: Herr Bundespräsident, bei Amtsantritt hat Sie unser Karikaturist traurig aus dem Fenster blicken lassen, mit den Worten: „Pfoah. Das wird fad.“ Gekommen ist es dann ganz anders. Alexander Van der Bellen: […]