Kategorie: Politik

Die CDU-Spitze möchte Armin Laschet als Kanzlerkandidaten, doch sein Kontrahent Markus Söder will ihm das Feld nicht so einfach überlassen. Es wurde bis in die Nacht telefoniert, gesprochen und beraten – denn seit Sonntag ist klar: Aus dem Sticheln und Stänkern der letzten Wochen ist ein offenes Duell geworden: Armin Laschet (CDU) und Markus Söder […]

Präsident Selenski erbat ein Gespräch mit Putin, um die Lage zu entschärfen. Seit Wochen sind russische Truppenbewegungen entlang der Grenze zur Ukraine zu beobachten. Mittlerweile stehen dort nach Angaben der Regierung in Kiew mehr als 40.000 russische Soldaten. Auch auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim seien Soldaten zusammengezogen worden, sagte die Sprecherin von Präsident […]

Vermutlich stehen israelische Agenten hinter dem „Zwischenfall“ in der iranischen Atomanlage Natanz. Eine Analyse. In Wien wird verhandelt (heute, Dienstag, geht es weiter), in der Region werden Fakten geschaffen: Die Rede ist vom iranischen Atomprogramm und wie es verhindert werden kann. Und da gehen die Meinungen weit auseinander. Israel traut dem Mullah-Regime in keiner Weise […]

Markus Söder ist der Gewinner – zumindest in der aktuellen Gunst der Unionsanhänger. Die Sympathisanten von CDU und CSU würden auf den bayrischen Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidaten setzen, wie eine Forsa-Umfrage ergibt. Demnach würde der CSU-Vorsitzende weit mehr Stimmen mobilisieren als sein Ministerpräsidenten-Kollege in Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der CDU, Armin Laschet. Von den Befragten, die bei […]

Markus Söder ist der Gewinner – zumindest in der aktuellen Gunst der Unionsanhänger. Die Sympathisanten von CDU und CSU würden auf den bayrischen Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidaten setzen, wie eine Forsa-Umfrage ergibt. Demnach würde der CSU-Vorsitzende weit mehr Stimmen mobilisieren als sein Ministerpräsidenten-Kollege in Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der CDU, Armin Laschet. Von den Befragten, die bei […]

Etwas wärmer hätte man es sich in England diese Woche ja gewünscht, um erstmals wieder auszugehen und draußen zu sitzen. Fröstelnd im kalten Wind und in Erwartung neuer Schauer, traten viele Menschen auf der Insel am Montag eher zögernd vor die Tür. Und doch wollten sich alle, die so lange auf diesen Tag gewartet hatten, […]

Etwas wärmer hätte man es sich in England diese Woche ja gewünscht, um erstmals wieder auszugehen und draußen zu sitzen. Fröstelnd im kalten Wind und in Erwartung neuer Schauer, traten viele Menschen auf der Insel am Montag eher zögernd vor die Tür. Und doch wollten sich alle, die so lange auf diesen Tag gewartet hatten, […]

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat eine Verlängerung des Lockdowns bis 2. Mai angekündigt. „Ich weiß, das ist eine unpopuläre Maßnahme“, sagte Ludwig bei einer Pressekonferenz. Er betonte aber: Dies sei notwendig, um die weitere Ausbreitung der aggressiveren Variante des Coronavirus einzudämmen. Es habe sich gezeigt, dass die neue Virusmutation auch die jüngere Bevölkerung und Menschen […]

Üblicherweise sind es eher juristische Feinspitze, die sich für Novellen zur Strafprozessordnung interessieren. Nun aber löst eine geplante Gesetzesänderung eine Flut an Reaktionen aus. Bereits 2.400 Stellungnahmen gibt es zu jenem Ministerialentwurf, mit dem künftig auch Hausdurchsuchungen bei Behörden erschwert werden sollen. Es dürften noch einige mehr dazukommen – die Begutachtungsfrist läuft noch bis 7. […]

Hätte als werdender Vater bereits die Möglichkeit, will aber Privilegiendebatte vermeiden. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist noch nicht gegen das Coronavirus geimpft, obwohl er als werdender Vater laut Impfplan bereits die Möglichkeit hätte. Diese werde er nicht in Anspruch nehmen, sagt Blümel im Interview bei Puls 24-Infochefin Corinna Milborn: „Ich habe mir das lange überlegt, aber […]

Fraktionen einigten sich mit Justizministerium. ÖVP will ÖGB-Chef Katzian laden. Der langjährige Sicherheitschef von Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird am Dienstag nicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss aussagen. Darauf einigten sich Montagnachmittag die Fraktionen mit dem Justizministerium. Die Staatsanwaltschaft hatte Bedenken geäußert, dass eine Befragung von Oliver R. die Ermittlungen in Straches Spesen-Causa gefährden könnte. Aufgrund einer weiteren Absage […]

Israels Premier sieht im Iran die größte Bedrohung in der Nahost-Region. Hintergrund ist ein mutmaßlicher Angriff auf Atomanlage. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Iran am Montag als größte Bedrohung in der Nahost-Region beschrieben. Auf die Vorwürfe Teherans, Israel sei für eine Explosion in der Atomanlage Natans im Zentraliran verantwortlich, ging Netanyahu nach einem Treffen […]

Bund und Land Oberösterreich stehen für begleitende Maßnahmen zur Rettung des MAN-Standortes und der Arbeitsplätze bereit, hieß es. Vergangene Woche hatte die MAN Zentrale erklärt, das Werk in Steyr bis 2023 schleißen zu wollen, nachdem sich die Belegschaft mit knapp zwei Drittel gegen eine Übernahme durch Ex-Magna-Chef Siegfried Wolf ausgesprochen hatte. Nun schaltet sich auch das Bundeskanzleramt […]

In Wien wird derzeit über die aktuelle Corona-Situation – vor allem die Lage in den Spitälern – beraten. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat zu einer Videokonferenz geladen, an der neben Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) auch Medizinerinnen und Mediziner teilnehmen. In Wien sind die vor allem die Zahlen bei den Intensivpatienten […]

Bis Ende Juni sollen 55 Millionen Dosen geliefert werden. Bei dem US-Produkt ist nur eine Spritze nötig. Die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson können nun auch in der Europäischen Union starten. Der Hersteller begann am Montag mit der Lieferung an die EU-Staaten, wie das Unternehmen und die EU-Kommission bestätigten. Die Brüsseler Behörde […]

Die syrische Luftwaffe hat nach Erkenntnissen internationaler Experten vor drei Jahren in der Stadt Saraqib einen Chlorgasangriff verübt. Zu diesem Ergebnis kam die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in einer inzwischen abgeschlossenen Untersuchung, wie sie am Montag in Den Haag mitteilte. Demnach ereignete sich der Angriff am 4. Februar 2018. Die syrische Regierung […]