Kategorie: Politik

Personalisierung ist ein seit Jahrzehnten bestehender weltweiter Trend in der Politik und ihrer Berichterstattung. Deutschland bildet da keine Ausnahme. Lange Zeit profitierten die Konservativen vom Merkel-Bonus. Wegen der Kanzlerin machten viele Wähler bei der Union ihr Kreuz. Bis heute ist kein Politiker in der Bundesrepublik bekannter und niemand beliebter: Mit Angela Merkels Arbeit sind knapp […]

In vielen Städten auf der ganzen Welt wird an diesem Freitag erneut der Verkehr zum Erliegen kommen, weil die Jugend wieder demonstrieren geht Heute, Freitag, werden Jugendliche in allen neun Bundesländern in knapp dreißig Demonstrationen in österreichischen Städten  erstmals in diesem Jahr wieder auf die Straße gehen: Der Klimastreik ist zurück – und das weltweit. […]

Nicht nur im Bund scheint die SPD stark: In Ostdeutschland wird am Sonntag der Landtag gewählt, zwei rote Frauen liegen vorne. In Mecklenburg-Vorpommern, dem am dünnsten besiedelten Bundesland in Deutschland, wird am Sonntag gleich zweimal zur Urne geschritten: Neben dem Bundestag wird auch der Landtag gewählt. Dort oben, im Norden Deutschlands an der Grenze zu […]

Unterschiedliche Regeln bei Schulen und Kindergarten sorgen für viele Fragezeichen bei den Eltern. Für Eltern ist es eine besondere Herausforderung, wenn in der Klasse oder der Kindergartengruppe des Kindes einen positiven Coronafall gibt. Abgesehen vom Logistischen, tauchen im Falle des Falles einige Fragen auf: Ist man Kontaktperson 1 (K1) und muss in Quarantäne oder nur […]

Im Jahr 2020 wurde das Angebot nur in rund 1000 Fällen genutzt, 2019 nur in rund 600 Fällen. Noch immer wird die Möglichkeit des Pensionssplittings für die Jahre der Kindererziehung in Österreich nur wenig genutzt – das geht aus einer aktuellen Anfragebantwortung von Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein an die Neos hervor. Im Jahr 2020 […]

Wenige Wochen vor der mit Spannung erwarteten und zu scheitern drohenden Klimakonferenz von Glasgow wird der Druck auf stärkere Anstrengungen größer. „Ich fordere alle Mitgliedstaaten auf, in ihren nationalen Beiträgen für Cop 26 mehr Ehrgeiz zu zeigen und ihre Verpflichtungen in konkrete und sofortige Maßnahmen umzusetzen“, appellierte UN-Generalsekretär António Guterres Donnerstag bei einer hochrangig besetzten […]

Als zentrale Herausforderung für die Zukunft nannte Stelzer den Klimaschutz – allerdings „mit Hausverstand“, wie er den Grünen ausrichtete. Die oö. ÖVP hat Donnerstagabend offiziell ihren Wahlkampfabschluss für die OÖ-Wahl am Sonntag begangen – im Gegensatz zum Auftakt nicht mit großer Inszenierung im modernen Linzer Design Center sondern bodenständig in der Heimatgemeinde von Landeshauptmann Thomas […]

In den Krankenhäusern und Heimen fehlt es mittlerweile an Pflegepersonal. Es wird immer schwerer, die notwendigen Dienste zu besetzen. Viel Kritik gibt es an den Rahmenbedingungen. Beim ersten Lockdown hatten Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser in erster Linie damit zu kämpfen, dass wegen der strengen Lockdown-Bestimmungen die Kräfte aus dem Ausland fehlten. Das konnte schließlich mit Sonderzügen […]

Georg Krakow, Vorstand von Transparency International, fordert einen „durchgängigen Schutz“ für das Redaktionsgeheimnis. Zuletzt wurde es im Fall Pilnacek durch die Hintertür ausgehebelt Eine Anklage katapultiert ein Problem für den österreichischen Journalismus ans Tageslicht: Der suspendierte Justizsektionschef Christian Pilnacek ist wegen Verrats des Amtsgeheimnisses angeklagt. Basis für diese Anklage ist eine Chat-Kommunikation mit einer KURIER-Journalistin […]

Afghanistan, Flüchtlingschaos und nun auch noch der drohende Kollaps der Finanzen – Joe Biden befindet sich im Dauerkrisenmodus und ist in Umfragen unbeliebter als Trump In der Meinungsforscher-Branche Amerikas gilt J. Ann Selzer wegen ihrer Präzision als Gold-Standard. Was die 64-Jährige aus Iowa in dieser Woche über Joe Biden herausgefunden hat, treibt Schockwellen durch die […]

Michael Ritsch legt seine Funktionen in der SPÖ-Vorarlberg nach „Abhörskandal“ zurück – er bleibt Bregenzer Bürgermeister. „Insgesamt 33 Jahre lang bin ich nun schon Mitglied der SPÖ, in dieser Zeit war ich selbst knapp zehn Jahre Landesparteichef und von 2007 bis 2019 Klubobmann im Landtag“, so Michael Ritsch in einer Aussendung Donnerstagnachmittag. Immer wieder gebe […]

Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch (SPÖ) hat am Donnerstag angekündigt, nach wochenlangen Streitigkeiten um die Besetzung des künftigen Landesparteivorsitzenden seine Funktionen in der Vorarlberger SPÖ zurückzulegen. Als Geschädigter ziehe er nun einen Schlussstrich, so Ritsch in einer Aussendung. Eine Zusammenarbeit in der Partei benötige Vertrauen. Mit der Aufzeichnung von Telefonaten werde dieses mit Füßen getreten, […]

Das umstrittene Gesetz würde den Einfluss von Staatschef Wolodymyr Selenskyj einzementieren, sagen seine Gegner. Die Ukraine will den politischen und wirtschaftlichen Einfluss von Schwerreichen begrenzen. Ein entsprechendes umstrittenes Gesetz wurde am Donnerstag vom Parlament in Kiew mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Das neue Gesetz sieht die Schaffung eines Registers für sogenannte Oligarchen vor. Diese dürfen dann […]

Österreich hat nach Ansicht der EU-Kommission bestimmte Elemente der EU-Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Aus diesem Grund leitete die Brüsseler Behörde ein Vertragsverletzungsverfahren ein, wie sie am Donnerstag mitteilte. Was konkret Österreich nicht beachtet, ging aus der Mitteilung nicht hervor. Die EU-Staaten hatten für die Umsetzung der Vorschrift bis September 2018 Zeit. Die Vorschriften […]

Im Osten Österreichs geht bereits die dritte Schulwoche zu Ende und damit auch die sogenannte Sicherheitsphase. In dieser wurde dreimal pro Woche getestet, einmal davon mit einem PCR-Test, in Wien sogar zweimal. Nicht überall erhält das aktuelle Vorgehen ein gutes Feedback. Ein Rundruf der „Wiener Zeitung“ unter Schulpartnern zeigt ein ambivalentes Bild: Logistische Probleme, verloren […]

FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt am Freitag eine Pressekonferenz. Ob der Anlass sein Impfstatus ist, das ist offen. Um 9.30 Uhr will FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag eine persönliche Erklärung abgeben. 48 Stunden vor der Oberösterreich-Wahl.  Ob das Donnerstagmittag ausgesendete Terminaviso etwas mit Kickls Impfstatus zu tun hat, das wollte auf KURIER-Nachfrage innerhalb der FPÖ vorerst […]