Kategorie: Politik

„Wir dachten, es sei weit weg, aber jetzt kommt es auch hierher zu uns“, zitiert die ARD-Korrespondentin Ina Ruck auf Twitter eine Frau in Moskau. Das Haus der Frau war am Dienstag beschädigt worden. Mutmaßlich von einer ukrainischen Drohne, sagt zumindest das Verteidigungsministerium in Moskau. Die russische Hauptstadt ist am frühen Dienstagmorgen unter den Beschuss […]

Der neue, alte Präsident wird auch in den nächsten fünf Jahren in seiner Außenpolitik sein Land an erste Stelle stellen. An ein paar Kurswechseln kommt er dennoch nicht vorbei. Nach Recep Tayyip Erdoğans Wiederwahl 2018 übten sich die westlichen Regierungschefs noch in Zurückhaltung. Nicht so diesmal: Ungarns Premier Viktor Orbán gratulierte als Erster, noch bevor […]

Im letzten Jahr ist die Lebensqualität in Österreichs Städten gesunken, konstatierte der Städtebund-Präsident und Wien-Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Aber es gibt auch gute Nachrichten: Das Vertrauen in die Heimatstadt sei groß, die Verbundenheit auch. Und Städte konnten zudem die sich aufstapelnden Krisen der letzten Jahre abdämpfen. Das geht aus dem jährlichen Städtebarometer des Städtebunds hervor, […]

Während mehr als die Hälfte der Briten engere Beziehungen mit Europa will, erklären einst fanatische Brexiteers den Austritt als Flop Man solle sich die Aufnahme ruhig ein paar Mal anschauen, empfahl der liberale Guardian seinen Lesern: Schließlich sei das ein denkwürdiger Augenblick. Der besagte Augenblick fand in der Vorwoche zur besten Sendezeit in der BBC […]

Die nördlichen Gemeinden der einstigen serbischen Provinz sind immer wieder Schauplätze eines alten Konflikts. Männer in kurzärmeligen T-Shirts schlagen wie wild auf die Schutzschilder uniformierter Soldaten ein – manche mit Schlagstöcken, andere mit den bloßen Händen. Um sie herum steigt roter Rauch auf. Autos brennen. Geschrei. Die Szenen, die am Montagabend aus dem Norden des […]

Die Stadt Wien macht das Mittagessen in offenen Ganztags-Pflichtschulen ab dem kommenden Schuljahr gratis. Rund 23.500 Kinder und deren Familien sollen davon profitieren, gab Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) in einer Pressekonferenz am Dienstag bekannt. Die Eltern ersparen sich damit 4,42 Euro pro Tag und Kind in jenen Schulen, die keinen verschränkten Unterricht, sondern Schule am […]

Soll 2019 mehrere Monate lang zu Unrecht Sozialleistungen bezogen haben. Die Verhandlung findet im Juni statt. Der frühere BZÖ-Politiker und nunmehrige PR-Berater Stefan Petzner muss sich wegen dem Vorwurf des schweren Betrugs vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat einen Strafantrag gegen ihn eingebracht. Dieser wird am 7. Juni am Wiener Landesgericht für Strafsachen verhandelt, bestätigte […]

Ryyan Alshebl ist vor acht Jahren über die Balkanroute nach Baden-Württemberg gekommen. Er übernimmt eine kleine Ortschaft, die vor typischen Problemen steht. „Es entsteht eine neue Persönlichkeit.“ Das sagte heute, Dienstag, der künftige Bürgermeister von Ostelsheim in Baden-Württemberg, Ryyan Alshebl, vor der ausländischen Presse in Berlin über sich. Am 19. Juni ist sein erster Arbeitstag […]

Die große ÖVP-Klausur am Wolfgangsee hat sofort für Neuwahlgerüchte gesorgt. Bis auf die FPÖ hat derzeit allerdings keine Partei ein wirkliches Interesse daran. Das lag auf der Hand. Als sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger zu Beginn der großen Parteiklausur am Wolfgangsee den Fragen von Journalisten stellte, waren die Gerüchte um vorgezogene Neuwahlen jenes Thema, das er […]

Nach den Unstimmigkeiten der vergangenen Monate habe es Klärungsbedarf gegeben, meinte Wiens Bürgermeister. Nach den Unstimmigkeiten der vergangenen Monate ist Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Dienstagmittag mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) zusammengetroffen. Im Anschluss hieß es aus der Stadtpartei, es habe sich um ein sachliches Gespräch gehandelt. Details eines Vier-Augen-Gespräches würden nicht […]

Nicht immer ist mehr besser – je mehr Boden verbraucht ist, desto weniger Boden gibt es für Biodiversität, Nahrungsmittelanbau oder auch Erholungszwecke. Da Boden endlich ist, kommt es in Bezug auf die unterschiedlichen Ansprüche an die Nutzung zu Konflikten. In Österreich gewinnt bei solchen Konflikten sehr häufig der Bodenverbrauch, wie einmal mehr die Naturschutzorganisation WWF […]

Ex-Geschäftsführer Josef Kalina versteht Schritt aus menschlicher Perspektive, hält ihn aber dennoch für falsch. Sie schwenkte eine kleine rote Fahne, und während Pamela Rendi-Wagner lächelnd neben Bürgermeister Michael Ludwig stand, winkte sie den Genossen zu: Am 1. Mai war die gewählte Chefin der SPÖ auf einer imposanten Bühne zu sehen: Maiaufmarsch am Wiener Rathausplatz, es geht nicht […]

Das Programm richtet sich an 16- bis 25-Jährige mit Suchtverhalten und psychiatrischen Erkrankungen. Wien erweitert sein Hilfsangebot für junge Menschen, die psychiatrische Erkrankungen und problematisches Konsumverhalten aufweisen: Das am Dienstag vorgestellte Projekt API Steps ist eine Kooperation der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW) mit dem Anton Proksch Institut, wo auch die Behandlung stattfindet. Zunächst stehen […]

Eine 19-Jährige Kanadieren wurde bewusstlos als sie einen Hügel hinunterlief, um einem drei Kilo schweren Käselaib nachzujagen. Sie rennen, stolpern und fallen auf der Jagd nach einem Laib Gloucester-Käse einen Hügel hinunter: In der englischen Grafschaft Gloucestershire werden beim jährlichen „Cooper’s Hill Cheese-Rolling and Wake“ neue Champions gesucht. Dieses Jahr ging die Kanadieren Delaney Irving […]

Reaktion auf Ermittlungen nach Aschermittwochsrede. Grazer Blogger beruft sich auf Straftatbestand der „falschen Verdächtigung“. Mit einer Gegenanzeige reagiert der frühere BZÖ-Politiker Gerald Grosz auf strafrechtliche Ermittlungen in Bayern. Er habe den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder wegen „falscher Verdächtigung“ bei der Staatsanwaltschaft München angezeigt. Hintergrund sind Aussagen von Grosz beim politischen Aschermittwoch der rechtspopulistischen AfD („Corona-Autokrat“, […]

Die russische Hauptstadt Moskau ist Dienstagfrüh nach russischen Angaben zum Ziel von einem Drohnenangriff geworden. „Heute früh, in der Morgendämmerung, hat ein Drohnenangriff geringe Schäden an mehreren Gebäuden verursacht“, erklärte Bürgermeister Sergej Sobjanin im Onlinedienst Telegram. Die Agentur RIA berichtete mit Berufung auf die Rettung von einem Verletzten. Wie Regionalgouverneur Andrej Worobjow sagte, wurden mehrere […]