Strache gibt seine Kandidatur bekannt

Lange wurde spekuliert, nun scheint es fix zu sein: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird kommende Woche bei der „Aschermittwoch-Rede“ der Partei Die Allianz für Österreich (DAÖ) seine Kandidatur für die Wien-Wahl offiziell verkünden. Das berichtete der Kurier am Donnerstag. Strache, der nach der „Ibiza-Affäre“ aus all seinen politischen FPÖ-Ämtern zurücktreten musste, war zuletzt immer wieder als […]

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Nach Amazon-Razzia ändert Regierung Kontrollplan der Finanzpolizei

Zwei Tage nach der Großrazzia im Amazon-Verteilzentrum in Großebersdorf bei Wien hat die Regierung angekündigt, den Prüf- und Kontrollplan der Finanzpolizei für das erste Halbjahr anzupassen. Die Finanzpolizei hatte am Dienstag das Amazon-Lager gefilzt. Im Visier stand nicht der Onlineriese selbst, sondern die Subfirmen, die für Amazon im Großraum Wien die Pakete zustellen. Finanzminister Gernot […]

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ÖVP will sofort wählen

In Wien ist die Wahlkampfmaschinerie in Gang gekommen – und wenn es nach der ÖVP geht, könnte bald damit wieder Schluss sein, denn: Die Türkisen wollen „gleich wählen“, wie der Landesparteiobmann, Finanzminister Gernot Blümel, der APA am Donnerstag mitteilte. Am gestrigen Mittwoch tagten das ÖVP-Präsidium und der Landesparteivorstand, um den anstehenden Landesparteitag (29. Februar) vorzubereiten. […]

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Anklage gegen BMI-Sektionschefs rechtskräftig

Angeklagt wurden drei Sektionschefs sowie der frühere Geschäftsführer des „Wiener Stadterweiterungsfonds – WSEF“. Schon lange wird darüber diskutiert, ob Förderungen aus dem Wiener Stadterweiterungsfonds“ (WSEF) rechtsmäßig waren oder den Tatbestand der Untreue erfüllen. Der bis 2017 beim Innenministerium angesiedelte „Wiener Stadterweiterungsfonds“ (WSEF) musste vor Jahren aufgelöst werden. Die Anklage gegen zwei aktive Sektionschefs (die der […]

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Botschafter Grenell wird neuer US-Geheimdienstdirektor

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, wird neuer amtierender Geheimdienstdirektor seines Landes. Der 53-jährige Diplomat löst als Aufseher über alle US-Geheimdienste den geschäftsführenden Amtsinhaber Joseph Maguire ab, wie Präsident Donald Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter bekanntgab. Die Personalie sorgte bei den oppositionellen Demokraten umgehend für scharfe Kritik. Der demokratische Senator Mark Warner erklärte, Grenell […]

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Strache gibt seine Kandidatur für Wien-Wahl bekannt

Comeback des Ex-FPÖ-Chefs ist fix. Am Aschermittwoch wird er seinen Antritt in Wien offiziell verkünden. Die „Allianz für Österreich“, kurz DAÖ, lädt gemeinsam mit Heinz-Christian Strache zum Aschermittwochtreffen in den Wiener Prater. Der Grund: Der Ex-FPÖ-Chef gibt dort seine Kandidatur für die Wien-Wahl im Herbst bekannt, wurde dem KURIER am Donnerstag bestätigt. Wahrscheinlich ist, dass […]

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Greta wird zur Marke: Thunberg gründet eigene Stiftung

Die Stiftung soll für Buch-Tantiemen, Spenden und Preisgeld genutzt werden – die Schwedin will damit ihre Aktivitäten transparent halten. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg nutzt ihr Preisgeld vom Alternativen Nobelpreis zum Aufbau ihrer neuen Stiftung. Die eine Million schwedischer Kronen (rund 94 500 Euro) ermögliche Thunberg die Gründung der Greta Thunberg & Beata Ernman Foundation, teilte […]

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Hass im Netz: Zadic fordert Ermittlungspflicht

Am 4. März lädt die Justizministerin zu einer Diskussionsrunde mit Experten, um sich weitere Inputs zu holen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) setzt nun erste öffentliche Schritte für ein „Gesamtpaket“ gegen Hass im Netz. Sie lädt am 4. März Expertinnen und Experten ein, um sich für in ihrem Ministerium bereits erarbeitete Vorschläge Inputs zu holen. Zugesagt […]

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Scharfe Attacken gegen Bloomberg bei TV-Debatte der US-Demokraten

Der US-Medienmilliardär Michael Bloomberg ist bei seiner ersten Teilnahme an einer TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber von seinen Rivalen scharf attackiert worden. Die Senatorin Elizabeth Warren bezeichnete den früheren New Yorker Bürgermeister am Mittwochabend (Ortszeit) als „arroganten Milliardär“, der in der Vergangenheit „rassistische Politik“ unterstützt und sich frauenverachtend geäußert habe. Senator Bernie Sanders warf Bloomberg vor, […]

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TV-Debatte: Scharfe Attacken gegen Bloomberg

Der US-Medienmilliardär Michael Bloomberg ist bei seiner ersten Teilnahme an einer TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber von seinen Rivalen scharf attackiert worden. Die Senatorin Elizabeth Warren bezeichnete den früheren New Yorker Bürgermeister am Mittwochabend (Ortszeit) als „arroganten Milliardär“, der in der Vergangenheit „rassistische Politik“ unterstützt und sich frauenverachtend geäußert habe. Senator Bernie Sanders warf Bloomberg vor, […]

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