Die Parteichefs werden heute vom Staatsoberhaupt gehört. Mit einer Ansage zur Regierungsbildung ist nicht zu rechnen.
„Klarheit“, lautete das Schlagwort, das Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen bei der Regierungsbildung zuletzt in den Mittelpunkt gestellt hat.
Da die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ im Wahlkampf viel über- aber wenig miteinander gesprochen haben, wollte der Bundespräsident ganz sicher gehen, dass keine der beiden anderen größeren Parteien mit FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht doch vielleicht über eine Koalition verhandeln würde.
Die Konsequenz: Van der Bellen bat die drei Parteichefs um vertrauliche Gespräche miteinander.
Diese Gespräche haben vergangene Woche stattgefunden, an der Lage, also an der inhaltlichen Differenz und vor allem der persönlichen Ablehnung von Nehammer und Babler gegenüber Kickl haben sie, wie vermutet, aber nichts geändert. Sowohl SPÖ als auch ÖVP halten den FPÖ-Chef für nicht regierungstauglich.
Heute, Montag, werden Kickl, Nehammer und Babler in der Hofburg vom Bundespräsidenten empfangen, damit sich dieser noch einmal aus erster Hand informiert.
Den Auftakt macht der Chef der Freiheitlichen, Herbert Kickl um 13:30 Uhr, gefolgt von ÖVP-Obmann Karl Nehammer um 15:00 Uhr.
Den Abschluss bildet SPÖ-Chef Andreas Babler um 16:30 Uhr.
Allfällige Statements vor bzw. nach dem Gespräch mit Van der Bellen gibt es hier:
Es ist auszuschließen, dass sich am bisherigen „Patt“ (Alexander Van der Bellen) etwas ändert. Damit liegt es aller Voraussicht nach am Staatsoberhaupt zu entscheiden bzw. eine Richtung zu definieren, wie es weitergeht.
Wie dem KURIER aus der Hofburg bestätigt worden ist, wird Alexander Van der Bellen heute noch kein öffentliches Statement abgeben.
Wer soll regieren? Warten bis frühestens Dienstagmittag
Die Frage, ob – und wenn ja, wem – der Bundespräsident einen Auftrag für weitere Koalitionsgespräche gibt, wird frühestens Dienstagmittag beantwortet.
In der Hofburg bleibt man bei dem, was Van der Bellen bereits in seiner ersten Rede nach der Nationalratswahl gesagt hat: Die Regierungsbildung wird aufgrund der Mehrheitsverhältnisse und inhaltlichen Differenzen komplex. Insofern sei keine Eile, sondern Sorgfalt geboten – damit die neue Bundesregierung letztlich auch die volle Legislaturperiode, nämlich fünf Jahre, hält.
Source:: Kurier.at – Politik
