Um 13 Uhr erteilt der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung – oder auch nicht.
Gibt Alexander Van der Bellen nun doch einer Person den Auftrag, eine Regierung zu bilden – und wenn ja, wem?
Auf diese Frage soll es ab 13 Uhr konkrete Antworten geben – der Bundespräsident gibt den weiteren Fahrplan für die Koalitionsgespräche vor.
Der KURIER berichtet im LIVE-Stream, der Artikel wird laufend ergänzt.
Die Rede vom Dienstag ist eine Reaktion auf die Ereignisse der vergangenen Tage: Letzte Woche hat der Bundespräsident die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ gebeten, noch einmal jeweils unter vier Augen miteinander zu sprechen, damit „Klarheit“ herrscht, wer mit wem warum nicht koalieren kann oder will. Daraufhin trafen einander Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler zu kurzen Terminen; am Montag berichteten sie getrennt voneinander dem Staatsoberhaupt.
Was die Positionen angeht, hat sich seit Tagen, wenn nicht Wochen, rein gar nichts geändert: Alle Abgrenzungen und Festlegungen, die vor der Wahl erfolgt sind, blieben grosso modo unverändert. Umso spannender ist, was Van der Bellen nun vorschlägt.
Laut Bundesverfassung muss der Bundespräsident für die Regierungsfindung rein gar nichts tun – es gibt keine fixen Vorgaben, keinen gesetzlichen Ablauf. Die einzigen beiden Voraussetzungen, die eine Regierung erfüllen muss: Sie benötigt eine Mehrheit im Nationalrat (andernfalls ist sie jederzeit abwählbar, Anm.). Und: Sie benötigt das Wohlwollen des Bundespräsidenten. Denn dieser muss sie angeloben.
Source:: Kurier.at – Politik
