Nach dem Platzen der deutschen Ampel-Koalition soll Jörg Kukies Finanzminister werden. Kukies war bislang Staatssekretär im Kanzleramt.
Die deutsche Ampel-Koalition ist am Donnerstag geplatzt.
Der von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem beispiellosen Zerwürfnis gefeuerte Finanzminister Christian Lindner erhält am Nachmittag von Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Entlassungsurkunde.
Jörg Kukies neuer Finanzmininister
Scholz, der Lindner mehrfachen Vertrauensbruch und Kleinkariertheit vorgeworfen hat, wird wohl dabei sein – jedenfalls ist das so üblich.
Neuer Finanzminister wird Jörg Kukies. Kukies ist bislang Staatssekretär im Kanzleramt.
Wieder rot-grüne Regierung in Deutschland
Auch die Posten, die durch den angekündigten Rücktritt der anderen drei FDP-Minister frei werden, sollen möglicherweise schon heute neu besetzt werden – jeweils zwei von SPD und Grünen.
Damit gibt es dann zum ersten Mal seit 2005 wieder eine rot-grüne Regierung, die allerdings keine Mehrheit im Parlament hat. Sie soll auch nur für eine Übergangsphase bestehen, von der man noch nicht genau weiß, wie lange sie dauern wird.
Am 15. Jänner will Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, um eine Neuwahl herbeizuführen. Die muss wegen zweier im Grundgesetz verankerter Fristen von insgesamt 81 Tagen spätestens Anfang April stattfinden. Als wahrscheinlichster Termin gilt derzeit der 30. März, weil dann in keinem Bundesland Ferien sind.
Source:: Kurier.at – Politik
