Man habe eine Reihe profilierter Persönlichkeiten, sagte Grünen-Chef Werner Kogler und nannte namentlich Leonore Gewessler, Alma Zadić und Stefan Kaineder.
Die grüne Ära ist vorbei: Am Montag haben ÖVP, SPÖ und Neos Verhandlungen über die Bildung einer Dreierkoalition aufgenommen. Für die Grünen stehen die Zeichen hingegen auf Opposition. Bei den Nationalratswahlen im September verlor die Klimapartei 40 Prozent ihrer Wähler.
Nun werden – wenn auch nicht sofort – personelle Konsequenzen gezogen. Grünen-Chef Werner Kogler will nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, wie er am Donnerstagabend in der ZIB2 bestätigte.
Maurer nicht genannt
Man habe „eine Reihe von profilierten Personen“ für seine Nachfolge, sagte Kogler – und nannte drei namentlich: Umweltministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadić und den oberösterreichischen Landesrat Stefan Kaineder. Die in Medienberichten ebenfalls als Anwärterin gehandelte geschäftsführende Klubobfrau Sigrid Maurer nannte Kogler auch auf Nachfrage nicht.
Der Fahrplan für den Generationswechsel soll Anfang des Jahres festgelegt werden. Ob er dann auch als Klubobmann abtreten werde, ließ der Bundessprecher der Grünen offen. Sollte es vorher zu Neuwahlen kommen, werde er die Spitzenkandidatur nicht mehr anstreben.
Kogler zieht Bilanz
Für Türkis-Grün zieht Kogler insgesamt eine positive Bilanz. Man habe in den vergangenen fünf Jahren viele Erfolge im Klimaschutz erzielt. „Da muss man nun weiterarbeiten“, so Kogler und nennt als Beispiele die sinkenden Emissionen oder den Öffi-Ausbau.
Er könne sich vorstellen, dass sich die ÖVP „in gewisser Weise“ vor den Grünen fürchtet. Immerhin hätte man hart verhandelt und viel durchgesetzt.
Den Alleingang von Klimaschutzministerin Gewessler beim EU-Renaturierungsgesetz verteidigt er neuerlich. Völlig überraschend und ohne Absprache sei ihre Zustimmung nicht erfolgt, auch rechtlich sei „alles in Ordnung“. Kogler: „Da hat die ÖVP ins Leere gegriffen.“
Landtagswahl in der Steiermark
Mit Blick auf die Landtagswahlen in der Steiermark kritisierte Kogler das von Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) ausgerufene Rennen mit der FPÖ, wie es zuletzt auch Markus Wallner in Vorarlberg getan hatte: „Immer heißt es, die FPÖ muss verhindert werden, und dann regiert man mit den Blauen.“ Kogler ortete „Stimmenfladerei“.
Bundeskanzler Karl Nehammer, der eine Zusammenarbeit mit der Kickl-FPÖ kategorisch ausschließt, sei „in dieser Frage glaubwürdig“.
Mit Blick auf Schwarz-Rot-Pink auf Bundesebene wünschte Kogler der Dreierkoalition „wirklich das Beste“. Seine Hand sei ausgestreckt für Zweidrittelmehrheiten im Parlament. Aber: „Wer Natur- und Klimaschutz hinten runterkippen will, braucht nicht mit einem Entgegenkommen in anderen Bereichen zu rechnen.“
Source:: Kurier.at – Politik
