Was tun, wenn man am Wahltag verhindert ist? Die Briefwahl verschafft Abhilfe. So funktioniert sie.
Die Briefwahl bei der Bundestagswahl 2025 ermöglicht es allen wahlberechtigten deutschen Staatsangehörigen, ihre Stimme bereits vor dem Wahltag am 23. Februar abzugeben. Sie ist insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Reisende oder im Ausland lebende wahlberechtigte Deutsche gedacht.
Doch wie funktioniert die Briefwahl genau, welche Fristen gelten und worauf ist besonders zu achten?
Voraussetzungen für die Beantragung der Briefwahlunterlagen
Um per Briefwahl wählen zu können, benötigt man einen Wahlschein. Dieser wird nicht einfach automatisch zugestellt, sondern hier bedarf es einer Antragstellung in der Gemeinde – entweder persönlich, schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) oder online. Die Beantragung der Unterlagen ist einfach:
Man kann entweder den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung nutzen oder
die persönlichen Daten (Name, Geburtsdatum, Anschrift) direkt bei der Gemeinde angeben (vor Ort, Fax, E-Mail)
Achtung: Telefonische Anträge sind nicht möglich
Wichtige Frist: Bis wann kann man die Briefwahlunterlagen beantragen?
Auch ohne Wahlbenachrichtigung kann man bereits jetzt die Briefwahl beantragen. Spätestens bis Freitag, 21. Februar, um 15:00 Uhr muss der Antrag gestellt sein. In Ausnahmefällen, wie bei plötzlicher Erkrankung, ist dies auch noch am Wahltag bis 15:00 Uhr möglich.
Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen nicht ankommen?
Wenn Briefwahlunterlagen trotz rechtzeitiger Beantragung nicht rechtzeitig ankommen, sollten Wählerinnen und Wähler schnell handeln. Besonders in Ländern mit langen Postlaufzeiten stellt dies eine Herausforderung dar, wie das Auswärtige Amt betont. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde der amtliche Kurierweg für die Zustellung geöffnet: Die Wahlunterlagen werden von Deutschland aus zunächst an die zuständige Botschaft im Ausland und von dort zurück nach Berlin oder Bonn transportiert, bevor sie schließlich an die Heimatgemeinde des Wählers weitergeleitet werden.
Kann man in der Botschaft wählen?
Trotz dieses Sonderwegs empfiehlt das Auswärtige Amt in dringenden Fällen, auf private Expresspost-Dienstleister zurückzugreifen, da diese oft schneller sind. Wichtig zu wissen: Eine Stimmabgabe direkt in der Botschaft ist gesetzlich nicht möglich. Um Verzögerungen zu vermeiden, sollte frühzeitig geprüft werden, ob eine rechtzeitige Zustellung der Unterlagen sichergestellt ist, und gegebenenfalls auf Alternativen ausgewichen werden.
Wie bekommt man im Normalfall die Unterlagen?
Die Unterlagen werden per Post an die gemeldete Wohnadresse oder eine alternative Zustelladresse, etwa den Urlaubsort, geschickt. Laut Bundeswahlleiterin erfolgt die Verteilung über die Post ab 10. Februar. Die Anleitung für das richtige Ausfüllen und Verschicken der Briefwahl-Unterlagen:
Stimmzettel ausfüllen
Stimmzettel in den dafür vorgesehenen Umschlag legen und diesen zukleben
Wahlschein unterschreiben und mit dem Stimmzettelumschlag in den Rückumschlag geben
Wahlbrief per Post abschicken oder bei der zuständigen Behörde abgeben
Bis wann muss der Wahlbrief verschickt werden?
Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag, dem 23. Februar 2025, um 18:00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingetroffen sein. Deswegen gilt:
Wahlbriefe aus Deutschland sollten spätestens drei Werktage vor der Wahl (20. Februar) versendet werden.
Wahlbriefe aus dem Ausland sollten möglichst eine Woche vorher verschickt werden – ausreichend frankiert und außerhalb von Europa idealerweise per Luftpost und mit Priority-Aufkleber.
Der Wahlbrief kann trotz beantragter Briefwahl am Wahltag in einem beliebigen Wahlraum des eigenen Wahlkreises oder bei der auf dem Wahlbrief-Umschlag aufgedruckten Stelle abgegeben werden. Dafür sollte unbedingt ein gültiger Lichtbildausweis mitgenommen werden.
Frist für die Eintragung in das …read more
Source:: Kurier.at – Politik
