Im Sommer steht die Bestellung der nächsten ORF-Generaldirektion (GD) an. Wenn es nach Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter geht, wird die Ausschreibung dazu früher starten als bisher erwartet. Im KURIER-Gespräch übt sie zudem Kritik am Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, Heinz Lederer. Der hatte in einem KURIER-Gespräch jüngst eine „Cooling-off-Phase“ für Bewerber aus privaten Medienhäusern ins Spiel gebracht. „Das legt nahe, dass er dabei ganz bestimmte Personen im Blick hat.“
Unwillige ÖVP
Noch fehlt eine wesentliche Grundlage für die „ORF-Wahl“. Darauf wies Rundfunkrechtsexperte Hans Peter Lehofer soeben hin. Das Begleitgesetz zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFG) soll sicherstellen, dass Geschäftsführer von Öffentlich-Rechtlichen auf der Grundlage von „transparenten, objektiven, nichtdiskriminierenden und verhältnismäßigen Kriterien“ und Verfahren ernannt werden. Es sollte bereits seit August 2025 in Kraft sein. Lehofer sieht deshalb eine „unionsrechtlich mangelhafte Rechtslage.“
Brandstötter erwartet nun einen Parlamentsbeschluss im ersten Quartal: „Es ist ein gutes Gesetz und längst fertig ausverhandelt. Es fehlt nur noch an der Zustimmung der ÖVP.“ Eine Verquickung mit anderen Rechtsmaterien lehnt sie ab.
Laut aktueller Gesetzeslage wird die Ausschreibung am 30. Juni, also sechs Monate vor GD-Dienstantritt, veröffentlicht. Danach folgt eine Bewerbungsfrist von vier Wochen. Zwei Wochen hat der Stiftungsrat für eine Entscheidung. „Das ist unserer Meinung nach viel zu kurz, um dem EMFG zu entsprechen“, sagt die Mediensprecherin der kleinsten Regierungspartei.
Gegen den Ruch der Packelei
Sie will ein Vorziehen der Ausschreibung um drei Monate vor – von Juni auf März. Das solle seriöse Bewerbungen „auch von außerhalb des Dunstkreises Küniglberg“ möglich machen und dem Stiftungsrat ausreichend Zeit zur Bewertung geben. „Alles andere hätte ja schon den Ruch, dass es um eine ausgemachte Sache geht“, sagt Brandstötter.
Aufhorchen hat jüngst Stiftungsratschef Heinz Lederer lassen. Im KURIER ventilierte der SPÖ-Freundeskreisleiter die Idee einer „Cooling-off-Phase“ für Bewerber aus privaten Medienhäusern. Brandstötter meint, sie schätze Lederer als engagiert. Aber „diese Überlegung ist absurd, weil sich nur mehr Langzeitarbeitslose und ORF-Mitarbeiter bewerben könnten und das sehe ich nicht ein.“ Denn die notwendige Kompetenz sei fast ausschließlich im privat geführten Medienbereich zu finden.
Die aktuelle ORF-Führung unter Roland Weißmann will die Neos-Abgeordnete nicht bewerten: „Ich habe eine private Meinung, die übrigens nicht schlecht ist. Aber wenn wir den ORF politikferner gestalten wollen, dann sollte man sich auch selbst daran halten.“
Neuer öffentlich-rechtlicher Auftrag nach der Neu-Bestellung
Erst nach der Kür der neuen ORF-Führung wird die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos die Diskussion über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Auftrags aufnehmen. Man merke schon jetzt viel Nervosität wegen der „ORF-Wahl“. „Da fliegt einem jeder seriöse Reformprozess um die Ohren“, begründet sie den Zeitplan.
Mit einem Ab- und Beschluss auf Regierungsebene rechnet sie im Herbst 2027. Es hänge von allen Beteiligten ab, „ob es ein großer oder ein kleiner Wurf wird.“ Davon unberührt bleiben sollen die Verträge der dann erst neu gestarteten ORF-Führung.
Schon im Februar beginnt der „Mitmachladen“ Neos die Vorarbeiten zur Reform mit einem „Hackathon“. Nach einer Experten-Runde sowie einer Enquete im Parlament soll früh ein Reform-Papier vorliegen.
Wieviel Werbung soll dem ORF erlaubt sein
Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage am Medienstandort sieht Brandstötter eine engere Zusammenarbeit von ORF und Privatmedien positiv. Auch eine gemeinsame Vermarktungsplattform hält sie für diskutabel. „Es …read more
Source:: Kurier.at – Kultur
