Die ÖVP ging mit einem ambitionierten Programm in die Koalitionsgespräche. Auch die FPÖ betont die gute Zusammenarbeit
Das „blau-türkise Gezerre um den Staatsfunk“ (so titelte der KURIER am 24. Jänner) samt spürbarer Nervosität beim ORF überschattet das Faktum, dass in den Koalitionsverhandlungen auch das Thema Kunst und Kultur behandelt wurde. Über allfällige Ergebnisse schweigt man noch. Nationalratspräsident Werner Rosenkranz, viele Jahre FPÖ-Kultursprecher, ließ ausrichten, dass die Verhandlungen „äußerst professionell“ verliefen: „Die Gruppe arbeitet sehr gut zusammen.“ Ähnliches hört man aus der ÖVP. Gegenspieler Wolfgang Sobotka, der vormalige Nationalratspräsident, war nicht erreichbar.
Die ÖVP ging jedenfalls mit einem durchaus ambitionierten Programm in die Gespräche. So heißt es gleich zu Beginn: „Wir bekennen uns zur Freiheit der Kunst als tragende Säule einer offenen Gesellschaft und unserer liberalen Demokratie. Dabei stärken wir den zeitgenössischen Kunst- und Kulturraum und bewahren gleichzeitig unser kulturelles Erbe. Wir sichern eine nachhaltige und gerechte Finanzierung des Kulturbereichs in seiner gesamten Vielfalt …“
Die Punktation trägt zum Teil die Handschrift von Maria Großbauer, der ehemaligen ÖVP-Kultursprecherin, die im Herbst das Stadttheater von Wiener Neustadt zu neuem Leben erweckt hat. Aus einer Musikerfamilie stammend, setzt sie sich mit Verve für die musische Ausbildung in den Schulen ein. Nicht neu ist auch die Forderung, die Aushängeschilder – genannt werden neben den Festivals die Wiener Sängerknaben – abzusichern.
Bekannt sind zudem die Forderungen nach mehr Föderalismus im Kulturbereich, steuerlichen Anreizen bei der Kulturförderung und der Absetzbarkeit von denkmalpflegerischen Maßnahmen. Interessant ist, dass die ÖVP die Burghauptmannschaft, die für viele (historische) Immobilien zuständig ist, in eine Anstalt öffentlichen Rechts umwandeln möchte.
Holocaust-Museum
Unter dem Punkt „Strukturstärkung der Bundesmuseen und neue Museen“ führt man das Haus der Geschichte an, das ins Museumsquartier übersiedeln wird, das Heeresgeschichtliche Museum, das neu konzipiert wird, und ein noch zu errichtendes Holocaust-Museum. Auch die Absicherung der Bundestheater ist – nach einer Evaluierung der Holding – ein Ziel. Zudem setzt man sich für den Erhalt des ORF-Kulturauftrags ein.
Man will die „arbeits- und sozialrechtliche Absicherung von Kunstschaffenden verbessern“ und spricht sich für eine „Stärkung der Inklusion von Menschen mit Behinderung im Kunst- und Kulturbetrieb“ aus. Wenn die ÖVP von diesem „Bekenntnis“ – man betont den identitätsstiftenden Charakter von Kunst und Kultur, die „eine wichtige Rolle für den sozialen Zusammenhalt“ spielten – und den genannten Punkten keine Abstriche machen muss, kann die Kulturszene mit etwas weniger Sorge in die Zukunft blicken.
Derzeit herrscht jedenfalls Aufregung. Da für das heurige Jahr kein Budgetentwurf vorliegt, informierte das Kulturministerium von Werner Kogler (Grüne), dass zunächst nur die Hälfte der Vorjahresförderung gewährt wird – als erste Tranche der Jahresförderung 2025. Ob es zu Kürzungen kommen wird und in welcher Höhe (man spricht von durchschnittlich 15 Prozent), hat die nächste Regierung zu entscheiden.
Source:: Kurier.at – Kultur
