Medienstandort ist ab Montag Thema zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Stiftungsräte debattieren Probleme bei Haushaltsabgabe und Ö3-Schwäche
Die heute, Montag, startenden Koalitionsverhandlungen zum Themenfeld Medien werden in der Branche mit einiger Skepsis verfolgt werden. Denn insbesondere die SPÖ setzt mit Ex-Generaldirektor Alexander Wrabetz, Gewerkschafter und Publikumsrat Willi Mernyi sowie Strategie-Berater und Stiftungsrat Heinz Lederer vor allem auf ORF-Knowhow.
Auf ÖVP-Seite ist mit PR-Mann Gregor Schütze zwar auch ein aktiver ORF-Stiftungsrat im Team, allerdings hat er mit ATV auch schon einen Privatsender geführt. Die Neos haben Helmut Brandstätter, der das gesamte Medienspektrum beruflich kennt sowie Veit Dengler. Der Neos-Mitbegründer hat u. a. als CEO die NZZ-Gruppe geführt. Nicht nur in deren Umfeld gibt die Befürchtungen, dass „ein Weiter-wie-bisher“ angesteuert werden könnte und sich alles auf den ORF und dessen Absicherung fokussiert.
Medienstandort ist unteilbar
Das versucht der SPÖ- Stiftungsrat Heinz Lederer im Vorfeld zu zerstreuen: „Es ist allen klar, dass es um den Medienstandort geht, der unteilbar ist. Der steht momentan sowohl ökonomisch als auch aufgrund der technologischen Entwicklung unter Druck und das fast schutzlos.“ Dass Milliarden an Werbegeldern jedes Jahr aus Österreich zu den Digital-Konzernen in die USA und China abfließen, sei katastrophal. „Deshalb ist der Medienstandort als gemeinschaftliches Anliegen zu sehen. Da wird der ORF noch stärker auf Konkurrenten zugehen müssen und mancher wird seine Vorbehalte zur Seite schieben müssen, damit wir einen zukunftsträchtigen Weg finden“, sagt Lederer.
Wegen der Koalitionsverhandlungen wird Lederer den Start in die Stiftungsratswoche verpassen. Der Finanzausschuss berät am Montag den mit einer schwarzen Null budgetierten ORF-Finanzplan 2025, der am Donnerstag im Plenum beschlossen werden soll.
„Ich mache mir um die wirtschaftliche Situation des ORF Sorgen und dass hier nicht rechtzeitig gegensteuert wird“, sagt Lederer. Eine Befürchtung ist, dass eine Verschlechterung der Wirtschaftslage die Werbekonjunktur bremst, „mit Folgen für alle Medien im Land.“ In der ORF-Radioflotte schwächelt zudem die Cashcow Ö3. „Das hat sich abgezeichnet und wurde wiederholt von mir kritisiert. Ich erwarte mir jetzt von der ORF-Führung schnell Maßnahmen zur Stabilisierung.“ Immerhin habe die Neuausrichtung von Ö1 und FM4 funktioniert.
Weniger Unternehmensbeiträge für ORF drohen
Erschwerend könnte sich zudem ein Ausfall von Unternehmenszahlungen beim ORF-Beitrag auswirken, der sich abzeichnet. „Offenbar sollen nun die Privathaushalte die Zeche für große Unternehmen zahlen. Wir als SPÖ haben von Anfang an die Haushaltsabgabe als zu wenig sozial kritisiert und unsere Befürchtungen treten nun offenbar ein. Da braucht es Gegenmaßnahmen vom ORF wie auch vom Gesetzgeber,“ sagt der Leiter des roten Freundeskreises.
Eine „herausfordernde Situation“ für den ORF und das seit Jahren sieht auch der ÖVP-Vertreter im Stiftungsrat, Thomas Zach. Positiv wertet er deshalb, dass es Generaldirektor Roland Weißmann gelungen ist, einen ausgeglichenen Finanzplan 2025 vorzulegen. „Allein 2025 sind 80 Millionen Euro an Einsparungen budgetiert, also knapp 10 Prozent vom Umsatz. Das ist nicht nichts.“ Bemerkenswert sei da auch, was die Mitarbeiter beizutragen bereit seien und schon waren – Stichwort: geringste Lohnabschlüsse im Land.
Man habe nun „an der Spitze eine proaktive Geschäftsführung und das macht für mich einen großen Unterschied zur vorangegangenen aus“, meint Zach. Das ermögliche dem ORF eine Weiterentwicklung, vor allem auch …read more
Source:: Kurier.at – Kultur