„Vor einem Jahr um diese Zeit hatte ich mein Kapitel in den Regierungsverhandlungen fix und fertig und bin davon ausgegangen, dass zu Heiligen Drei König die Dreierkoalition steht“, sagt Christian Stocker im Gespräch mit dem KURIER kurz vor Weihnachten im Kreiskyzimmer. „Wie wir wissen, ist es anders gekommen.“
Seit Jänner führt Stocker die ÖVP, seit 3. März die erste Dreierkoalition Österreichs an. Dass er vor zwölf Monaten noch im Team mit Karl Nehammer an der Spitze der Partei und Harald Mahrer an der Spitze der Wirtschaftskammer verhandelte, die beide mittlerweile nicht mehr im Amt sind – das „sagt mehr über die Zeit aus als über die ÖVP aus. Wir leben in einer Zeit, die von Unvorhersehbarkeiten geprägt ist. Die Welt verändert sich rasant – nicht nur die USA mit Donald Trump, China und Xi Jinping, sondern auch die BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) oder afrikanischen Staaten – und Europa versucht darin seine Rolle zu finden.“
APA/GEORG HOCHMUTH
STOCKER / MAHRER / EDTSTADLER / NEHAMMER / WÖGINGER / NEHAMMER
„Herzblut“
Der Jurist und ehemalige Vizebürgerbürgermeister von Wiener Neustadt, der gleichsam über Nacht vom ÖVP-Generalsekretär zum Partei- und Regierungschef wurde, habe nie bereut, die Aufgaben übernommen zu haben. „Ich mache es freiwillig und ich mache es gerne.“ Er gebe sein „Herzblut für dieses Land, weil ich glaube, dass wir eine ernsthafte Chance auf den Aufschwung haben und wir ihn mit dieser Regierung erreichen können.“
APA/HELMUT FOHRINGER
Babler, Stocker, Meinl-Reisinger
Die türkis-rot-pinke Koalition könnte, betont er, „für lange Zeit die letzte sein, die das aus der Mitte der Gesellschaft herausschaffen kann“. Und zu schaffen gilt es viel, befindet sich die Republik doch im dritten Jahr der Rezession und zählt bei vielen europäischen wie internationalen Rankings mittlerweile zu den unrühmlichen Schlusslichtern.
Kurier / Juerg Christandl
Christian Stocker im KURIER-Gespräch im Kreiskyzimmer
Zum Status quo: Die Inflation liegt bei über vier Prozent, die Zahl der Arbeitslosen bei knapp 400.000 und das prognostizierte Wirtschaftswachstum bei knapp über null. Erschwerend hinzu kommt das Budgetdefizit, das weit größer ausfällt als zu Jahresbeginn avisiert. Von einem Budgetsaldo von Minus 4,6 Prozent des BIP geht das Wifo für heuer aus, von Minus 4,4 Prozent das IHS. Damit ist Österreich weit entfernt von den Maastricht-Kriterien (Minus 3 Prozent), die es in der EU einzuhalten gilt.
APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER
Klubchefs der Regierungsparteien
„Kein Marketing-Gag“
Wie hoch sich Österreich 2025 verschuldet hat, das wird erst im März feststehen, wenn die Länder ihre Zahlen eingemeldet haben werden. Wie der Kanzler aus dieser wirtschaftlichen und alles (mit)bestimmenden Talsohle herauskommen will? Mit der „Formel 2-1-0, die ja kein Marketing-Gag ist, sondern abbildet, welchen Weg wir 2026 gehen wollen“.
APA/HANS KLAUS TECHT
Sepp Schellhorn, Wolfgang Hattmannsdorfer, Peter Hanke
Die Devise sei, eine Inflation von 2 Prozent zu erreichen, 1 Prozent Wirtschaftswachstum zu generieren und Intolerante nicht zu tolerieren. Neben den leicht positiven Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute für 2026 gibt es laut Stocker Anzeichen dafür, dass auch die Lebensmittelpreise sinken und zu einer geringen Inflation beitragen werden. „Gleichzeitig werden wir den ‚Österreich-Aufschlag’ auf EU-Ebene weiter bekämpfen und die Wirtschaft mit den Maßnahmen aus der Industriestrategie ankurbeln.“ Vorgestellt werden soll die Strategie im Jänner, derzeit …read more
Source:: Kurier.at – Politik
