Nach nur elf Monaten steht Dong Jun laut Medienberichten vor dem Aus. Er wäre der vierte Minister in drei Jahren, der vorzeitig aus der Öffentlichkeit verschwindet.
Das Amt des chinesischen Verteidigungsministers gleicht inzwischen einem Schleudersitz. Dong Jun, zuvor Chinas wichtigster Marine-Admiral, hat den Posten erst vor elf Monaten übernommen, soll aber bereits im Fadenkreuz der chinesischen Anti-Korruptionsbehörden stehen.
Er wäre der dritte Verteidigungsminister in nur zwei Jahren, der auf diese Weise verräumt würde.
Wie US-Geheimdienstoffizielle den Financial Times berichteten, werde gegen Dong im Zuge einer „breiteren Untersuchung“ der Volksbefreiungsarmee ermittelt, heißt es. Dong war zuletzt vor einer Woche bei einem militärischen Gipfeltreffen des Verbands der Südostasiatischen Nationen (ASEAN) in Laos öffentlich aufgetreten.
Alle folgenden Termine sagte das Ministerium ab.
Xis Korruptionsjäger verurteilten mehr als 600.000 Parteimitglieder
Für Dong selbst verheißt das nichts Gutes: Der Kampf gegen die Korruption im Staatsapparat ist eines der politischen Steckenpferde von Präsident Xi Jinping. Beobachter kritisieren die zuständige Disziplinarkommission der kommunistischen Partei als verlängerten Arm des Vorsitzenden, mit dem er Kritiker und politische Rivalen aus dem Weg räumt.
Zwischen 2012 und 2021 sollen mehr als 630.000 niedere sowie fast 400 hochrangige Parteimitglieder wegen Korruptionsvergehen schuldig gesprochen worden sein.
Was genau Dong vorgeworfen wird, ist unklar. Offiziell werden solche Ermittlungen meist erst Wochen oder Monate später bestätigt – wenn überhaupt. Am Dienstag reagierte eine Regierungssprecherin zunächst spöttisch auf die Berichte um Dong: Ausländische Medien würden „Schatten nachjagen.“
Dabei gibt es gute Gründe, die Gerüchte ernst zu nehmen, schließlich fielen in jüngster Vergangenheit gleich mehrere Minister den Korruptionsjägern zum Opfer. Das bekannteste Beispiel ist wohl Ex-Außenminister Qin Gang, der im Sommer 2023 plötzlich verschwand – nach nur sechs Monaten im Amt. Sein Schicksal ist bis heute nicht restlos aufgeklärt.
Besonders hoher Druck auf das Militär
Besonders auffällig ist, welchen Druck die Disziplinarkommission seit Jahren auf das chinesische Militär ausübt. Zunächst sorgte im März 2023 der Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Wei Fenghe für Aufsehen; er wurde nämlich in dessen Abwesenheit bekanntgegeben.
Sein Nachfolger, der Armeegeneral Li Shangfu, hielt sich gerade einmal fünf Monate im Amt, ehe er im August 2023 ebenfalls spurlos aus der Öffentlichkeit verschwand. Es dauerte fast ein Jahr, bis die Partei in diesem Sommer erklärte, beide seien wegen Korruptionsvergehen verurteilt worden.
REUTERS/Caroline Chia
Sein Abgang war spektakulär: Nach gerade einmal fünf Monaten im Amt verschwand Chinas damaliger Verteidigungsminister Li Shangfu im August 2023 spurlos. Erst ein Jahr später gab die Partei bekannt, dass er wegen Korruption verurteilt worden war.
Der Hintergrund dürfte, glaubt man internationalen Thinktanks, politisch sensibel sein. So soll Xi Jinping gezielt gegen jene ranghohen Militärs vorgehen, die seiner Meinung nach nicht die Bereitschaft besitzen, in naher Zukunft Krieg um die Insel Taiwan zu führen, die China für sich beansprucht.
Dafür spricht, dass vor allem im Raketenkommando der Volksbefreiungsarmee aufgeräumt wurde, das bei der Vorbereitung einer Taiwan-Invasion eine große Rolle spielt. Aus dieser Abteilung sollen im Vorjahr Angriffspläne an US-Geheimdienste geleakt worden sein – rund um Li Shangfus Verschwinden wurden deshalb auch die beiden führenden Generäle des Raketenkommandos verhaftet.
Xis Misstrauen in die Generäle würde auch erklären, dass er mit Dong Jun erstmals einen Marine-Admiral zum Verteidigungsminister ernannte.
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Source:: Kurier.at – Politik
