„Wenn Deutschland niest, bekommt Österreich eine Grippe“, heißt es manchmal, wenn über die engen wirtschaftlichen Verflechtungen der zwei Nachbarländer gesprochen wird. Zwar zeigen deren Regierungen sich gerne zusammen und sind stets darum bemüht, sich als geeinte Partner auf Augenhöhe zu präsentieren. Letztlich ist die Beziehung aufgrund des unterschiedlichen Größen- und Machtverhältnisses aber zutiefst asymmetrisch.
Für Österreich gibt es seit jeher und mit großem Abstand keinen so wichtigen Handelspartner wie Deutschland. Umgekehrt kann Österreich natürlich nicht mit den Riesen China und USA mithalten, dann sind da noch Frankreich, die Niederlande, Polen, Italien. Das ist einer der Gründe, warum Wien und Berlin in der EU stets auch als politisch enge Verbündete wahrgenommen werden – denn was für Deutschland gut ist, ist meist auch für Österreich gut. Zumindest war das lange so.
In den vergangenen 15 Jahren hätten österreichische Regierungen aber ungewöhnlich unabhängig von Deutschland agiert, sagen die Politikwissenschafter Sebastian Heidebrecht und Magnus Schoeller von der Universität Wien.
KURIER: In einem Ihrer Artikel beschreiben Sie die Beziehung zwischen Österreich und Deutschland als „speziell“. Was meinen Sie damit?
Heidebrecht: Einerseits gibt es viele Gemeinsamkeiten, einige sind sehr offensichtlich. Die Sprache etwa, die uns, wie wir Österreicher gerne sagen, verbindet und gleichzeitig trennt. Darüber hinaus besteht ein gemeinsamer Kulturraum, eine sich überlappende mediale Öffentlichkeit.
Privat
Sebastian Heidebrecht, Politologe, Uni Wien
Eine gemeinsame Geschichte. Und eine sehr enge Verzahnung der einander, mal von der Größe abgesehen, recht ähnlichen Volkswirtschaften. Viele österreichische Unternehmen sind Zulieferer für deutsche Produktionsstandorte. Das hat den Effekt, dass man sich in der Wirtschafts- und Währungsunion oft in ähnlichen „Lagern“ wiederfindet.
Was aber zuletzt nicht immer der Fall war, oder?
Schoeller: Das bezieht sich nicht auf die gesamte Beziehung zwischen Österreich und Deutschland. Aber wir haben in der jüngeren Geschichte mehrere Phasen feststellen können, in denen Österreich sich in der Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) klar gegen Deutschland positioniert hat.
Privat
Magnus Schoeller, Politologe, Uni Wien
Begonnen hat es mit der Eurokrise. Zwar ist Deutschland für fiskalische Zurückhaltung eingetreten und das schon damals „frugale“ Österreich und andere kleinere Länder haben sich dahinter versammelt. Später, als Reaktion auf die Krise, ist man aber die Bankenunion angegangen und hat über eine Art gemeinsame Versicherung für Bankkonten in der EU diskutiert. Da war Deutschland ganz stark dagegen, Österreich konnte sich das durchaus vorstellen – weil die beiden Bankensysteme ganz anders funktionieren und österreichische Banken in Mittel- und Südosteuropa viel stärker exponiert waren.
Und dann ging es weiter mit den Krisen.
Heidebrecht: Genau, auch während der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015, als die damalige Kanzlerin Angela Merkel eine sehr offene Migrationspolitik fuhr, unterschieden sich die Positionen Deutschlands und Österreichs stark. Danach kam die Covid-Pandemie, während der Österreich unter Sebastian Kurz ja zusammen mit den Niederlanden, Schweden und Dänemark als „Frugale Vier“ mehr Haushaltsdisziplin im Wiederaufbaufonds einforderte – und damit klar gegen die deutsche Position auftrat, die sich unter Olaf Scholz, damals noch Finanzminister, deutlich aufgeweicht hatte.
Schoeller: Die theoretische Erwartung bei Deutschland und Österreich wäre eigentlich: Die haben so viel gemeinsam, die ziehen in schwierigen Zeiten am gleichen Strang. Aber gerade das war nicht der Fall. Zum Corona-Wiederaufbaufonds: Was kann ein Staat wie Österreich tun, wenn Deutschland eine …read more
Source:: Kurier.at – Politik
