Trump prüfe einen Erlass, der ein drohendes Verbot aussetzen würde, bis ein neuer Besitzer für die Plattform TikTok gefunden sei, berichtete die „New York Times“ am Donnerstag.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge, dem umstrittenen sozialen Netzwerk TikTok zunächst den weiteren Betrieb zu erlauben. Der Republikaner prüfe einen Erlass, der ein drohendes Verbot aussetzen würde, bis ein neuer Besitzer für die Plattform gefunden sei, berichtete die New York Times am Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person.
Zuvor hatte der designierte neue nationale Sicherheitsberater Mike Waltz dem Sender Fox News gesagt, man werde eine Abschaltung von TikTok in den USA verhindern, solange über einen Deal verhandelt werde. Er wies auf eine Passage in dem entsprechenden Gesetz hin, wonach es einen 90-tägigen Aufschub geben könne.
Aufschub per Dekret?
Die Washington Post hatte in der Nacht ebenfalls von der Möglichkeit eines Aufschubs per Dekret berichtet. Ein vom scheidenden Präsidenten Joe Biden im April unterzeichnetes Gesetz sieht vor, dass TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr in den App-Stores von Apple oder Google heruntergeladen werden kann, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App nicht verkauft. Insidern zufolge will TikTok seinen Betrieb in den USA dann einstellen.
Trump hatte am Dienstag erklärt, er wolle genug Zeit für eine „politische Lösung“ des Problems. TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Alle drei weisen den Vorwurf zurück.
Source:: Kurier.at – Politik
