Die beiden Parteichefs Nehammer und Babler haben dabei die zahlreichen Unterschiede betont. In einem Punkt scheinen sie sich aber einig zu sein.
Es war ein erstes Abtasten der beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ, ob und wie man zu einer Koalition zusammenfinden könnte. Mehr als vier Stunden hat das erste Sondierungsgespräch im Wiener Palais Epstein gedauert.
Als „professionell“ und „korrekt“ – so resümierte Kanzler Karl Nehammer das erste Treffen zwischen seiner ÖVP und der SPÖ. Er sieht dennoch einen langen und „eher steinigen“ Weg bis zum Ziel – einer Koalitionsbildung.
Themen wie Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftsstandort, Integration und Migration müsse man „tatsächlich vertiefen“, in weiterer Folge Bereiche wie Bildung, Klima und Umweltschutz, Arbeitsmarkt sowie innere und äußere Sicherheit weiter ausdiskutieren, so Nehammer.
Babler: Die Hand ausgestreckt, aber nicht um jeden Preis
Von einer guten Stimmung sprach SPÖ-Chef Andreas Babler. Wenn die Verhandlungen weiterhin so vertrauensvoll verlaufen, könnten sie aus seiner Sicht durchaus zu einer Regierung führen. Die Hand sei ausgestreckt, aber nicht um jeden Preis, so Babler.
„Die SPÖ wird in eine Regierung nur dann eintreten, wenn es uns gelingt, das Leben für Menschen, die in Österreich leben, wieder leichter und leistbarer zu machen, das Gesundheitssystem zu stärken und für Gerechtigkeit zu sorgen“, erklärte Babler.
Nehammer: „Ein Weiter wie bisher darf es nicht geben“
Betont haben die beiden Parteichefs die zahlreichen Unterschiede. In einem scheinen sie sich aber einig zu sein. „Ein Weiter wie bisher darf es nicht geben – und wird es mit uns auch nicht geben“, stellte Nehammer klar. „Es muss weiter gehen – aber nicht weiter wie bisher“, fasste es Babler ähnlich wie sein Gesprächspartner zusammen.
In den viereinhalb Stunden gingen sich laut der SPÖ-Frauenbeauftragten Eva-Maria Holzleitner, die ein Teil des Verhandlungsteams ist, keine tiefer gehenden Analysen der wichtigen Themen aus. Es sei aus ihrer Sicht ein gutes Treffen gewesen, „mit einer guten Vertrauensbasis“, erklärte sie im Ö1-Morgenjournal.
Nehammer traf sich auch mit Meinl-Reisinger
Um eine tragfähige Mehrheit im Parlament zu bekommen, überlegt Nehammer, eine dritte Partei an Bord zu holen. Nach dem Treffen mit Babler, traf er sich auch mit der Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Anschließend sprach sie von einem guten Austausch, betonte aber auch, dass der Ball bei der ÖVP und der SPÖ liege. „Man kommt zusammen zu dritt, wenn man will und nicht wenn man muss“, resümierte Meinl-Reisinger.
Ein weiterer potenzieller Koalitionskandidat sind die Grünen. Ihr Chef Werner Kogler erwartet eine gemeinsame Basis von ÖVP und SPÖ. „Sie werden entscheiden müssen, ob und inwiefern weitere Partner eingeschlossen werden. Wir verschließen uns nicht, das ist völlig klar“, sagte Kogler.
Source:: Kurier.at – Politik
