Die EU steht vor der Herausforderung durch Trumps Comeback und weiß nicht, wie sie in die Gänge kommen soll – und mit wem.
„Hoch werd’ mas nimma g’winnen“, so kommentierte einst Fußball-Größe Toni Peffer ein Spiel, bei dem Österreich schon zur Pause fünf Tore hinten war. Vielleicht haben sich ja auch Emmanuel Macron und Olaf Scholz auf ähnliche Weise ein bisschen Ironie gegönnt, als sie nach Trumps Wahlsieg miteinander telefonierten.
Denn hoch, die Prognose scheint zuverlässig, werden diese beiden Herren ihr Spiel auch nicht mehr gewinnen.
Deutschlands Regierungschef hat gerade – entnervt von einem ständig Wahlkampf-Töne spuckenden Finanzminister – seine Regierungskoalition gesprengt. Frankreichs Präsident dagegen zittert sich, gestützt auf eine wackelige Regierung, der nächsten Präsidentschaftswahl entgegen – und die könnte früher kommen als geplant.
Dass der deutsche Wirtschaftsmotor nicht und nicht anspringen will und Frankreich auf einem Budgetdefizit mit staatsgefährdender Sprengkraft sitzt, sind die ökonomischen Begleitumstände dieses politischen Trauerspiels. Da bekommen dann die an die Öffentlichkeit getragen Stehsätze aus diesem Telefonat eine unfreiwillige Komik.
„Für ein vereinteres, stärkeres und souveränes Europa zu streben“, wird diesen beiden Herren wohl nicht mehr gelingen.
Aber kann es überhaupt irgendjemandem gelingen?
Das ist die unbequeme Frage, die durch Trumps herandräuendes Comeback nur noch unbequemer geworden ist. In der EU-Zentrale in Brüssel scheint man ja zu wissen, wie man diesem Kontinent zügig wieder wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, militärische Stärke und politische Gestaltungskraft geben könnte.
Zumindest türmen sich auf den Schreibtischen der Entscheidungsträger die Strategiepapiere, in denen diese Ziele im Detail aufgelistet sind und der Weg dorthin erläutert wird. Vor allem die „Wettbewerbsfähigkeit“ ist in Brüssel zu einer Art Mantra geworden – mit dem ärgerlichen Unterschied, dass anders als bei den Yogis vom ständig Aufsagen nichts besser wird.
Hebt man die aktuellen Strategiepapiere kurz in die Höhe, liegt darunter die Vorgängergeneration, in der schon ähnliche Ziele formuliert wurden.
Als Optimist könnte man meinen, dass die Schwäche einzelner Regierungschefs Ursula von der Leyen und ihrem sich gerade an den Start begebenden Kommissarsteam mehr Spielraum geben könnte.
Doch ähnlich wie Männer, die zu Hause nichts mehr zu sagen haben, im Wirtshaus besonders vorlaut sind, spielen sich schwächelnde Staatsmänner auf der europäischen Bühne umso mehr auf. Man will dem Heimpublikum zeigen, dass gegen den Willen Deutschlands, Frankreichs, oder sogar Ungarns in Europa gar nichts geht und legt sich in Brüssel quer.
Dort bleibt man also auf den Strategiepapieren sitzen – und hofft, dass alles einfach so weiter geht. Denn Gefallen wird uns Donald Trump nicht machen.
Kurier
Konrad Kramar ist der Brüssel-Korrespondent des KURIER.
Source:: Kurier.at – Politik
