Die endgültigen Zahlen werden erst dann öffentlich sein, wenn SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer zu Beginn dieser Woche das Budget präsentiert. Zuletzt gab es dazu einige Unruhe im Verteidigungsministerium, da ein Sparen bei der Nachrüstung kolportiert worden war.
Offiziell wollte das Ministerium auf derartige Aussagen nicht reagieren, inoffiziell war aber aus der Roßauer Kaserne zu hören, dass es bezüglich der „Mission vorwärts“, die ein Nachrüsten und eine Neupositionierung des Bundesheeres bedeutet, keinerlei Einsparungen gebe.
Mit dem höheren Budget würden die geplanten Beschaffungen – von Raketenabwehrsystemen bis hin zu einer modernisierten Flugzeugflotte – wie geplant durchgeführt werden. Weiters werden auch die Investitionen in die Kasernen gemäß der „Mission vorwärts“ durchgezogen werden. Die konkreten Schritte dieser Mission sind im „Aufbauplan 2032+“ verankert.
Grundsätzlich gibt es seit 2023 auch bereits einen Finanzierungspfad. Bis zum Jahr 2027 werden insgsamt an die 16 Milliarden Euro investiert werden. In Zukunft soll dann das Verteidigungsbudget rund 1,5 Prozent des BIP betragen. Laut Regierungsprogramm sind für die Zukunft sogar 2 Prozent vorgesehen.
Sparen in Verwaltung
Angesichts des enormen Spardrucks soll es aber nicht einfach gewesen sein, das Heeresbudget in der gewünschten Höhe durchzubringen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte da den Vorteil, dass sie schon seit 2020 an der Spitze dieses Ressorts steht. Damit kannte sie ganz genau die Vorgeschichte, warum sich die Parteien nach Beginn des Ukrainekrieges auf die Nachrüstung geeinigt hatten.
Gespart wird dennoch, weil jedes Ressort im eigenen Bereich zur Sanierung des Budgets beitragen muss. Im Verteidigungsressort will man diese Schritte in der Verwaltung setzen.
Source:: Kurier.at – Politik
