Über den für Donnerstag geplanten Termin zwischen Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger herrschten im Vorfeld allerdings Unstimmigkeiten.
Die Budget-Zahlen sind verheerend, doch wie hoch genau ist der Sparbedarf tatsächlich? Über dieses zentrale Thema herrscht seit Wochen Verwirrung und Verstimmung zwischen den Verhandlern. Die SPÖ drohte wie berichtet zu Wochenbeginn der ÖVP sogar mit einer Verhandlungspause, sollte diese nicht endlich die vollständigen Zahlen herausrücken.
Dieses Szenario ist vorerst kein Thema mehr. In einer Runde der Parteichefs von ÖVP, SPÖ und Neos soll am Donnerstag eine Klärung der heiklen Budgetfrage erzielt werden. Zur Vorbereitung fand am Mittwochnachmittag bereits ein Treffen mit Experten statt.
Wobei auch dieses Vorhaben – sinnbildlich für die gesamten bisherigen Koalitionsverhandlungen – von Unstimmigkeiten begleitet ist. Bei der SPÖ ging man am Mittwoch auf KURIER-Nachfrage fix davon aus, dass das Treffen am Donnerstag stattfinden werde. Weshalb man sich bei den Neos einigermaßen verblüfft zeigte. Habe man doch deponiert, dass Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag verhindert sei. So könnte das Treffen – trotz allen Drängens der SPÖ – erst am Montag stattfinden.
In Neos-Verhandlerkreisen kann man nicht ganz nachvollziehen, warum die SPÖ so auf die genauen Budgetzahlen beharrt. Man könne auch ohne sie weiterverhandeln, ist man bei den Pinken überzeugt. Man verweist darauf, dass man den eigenen Verhandlern ohnehin aufgetragen habe, von Anfang an in allen Bereichen nachzusehen, was alles eingespart werden könne.
Source:: Kurier.at – Politik
