Die Steuerungsgruppe tagt am Dienstag – und entscheidet über erste Kompromiss-Projekte.
Die „Ganslzeit“ ist erledigt, Martini längst vorbei. Doch geht’s um die Koalitionsverhandlungen, darf man einen kulinarischen Kalenderspruch auch heute, am 12. Dezember, noch bemühen: Das Gansl wird erst in den letzten fünf Minuten knusprig.
So formulieren es erfahrende Regierungsverhandler; und so stimmt es auch für die nächste Kalender- und Verhandlungswoche.
Laut KURIER-Recherchen wird in den nächsten zehn Tagen absehbar, ob bzw. welche herausragenden Projekte, vulgo „Leuchttürme“, die mögliche Dreier-Koalition ins Auge fasst.
Ursprünglich sollte ja heute, Donnerstag, klar sein, ob und wie man weiter verhandelt. Dass man es zu dritt versuchen will, steht für ÖVP, SPÖ und Neos freilich seit Tagen fest, der heutige Donnerstag ist also kein besonderes Datum.
Auch deshalb nicht, weil in mancher Detail-Gruppe noch bis morgen, Freitag, geredet und verhandelt wird – um am Wochenende schließlich die wichtige, grobe „Einteilung“ vornehmen zu können.
Was ist darunter zu verstehen?
Übers Wochenende sammeln die Parteien die Ergebnisse ihrer 33 Verhandlungsgruppen und versehen sie mit den Farben Rot, Gelb und Grün. Der Sinn dahinter: Die Parteiführungen sollen, ja müssen wissen, in welchen Bereichen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf politische Ziele geeinigt und angenähert haben und wo man bis dato zu keinem gemeinsamen Ergebnis kam.
„Erst wenn dieser große Überblick besteht, kann man politisch über mögliche Kompromisse diskutieren“, sagt ein Verhandler.
In der sogenannten Steuerungsgruppe, die am Ende die Ziele der wahrscheinlichen Dreier-Koalition paktieren muss, sitzen neben den Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) auch die Präsidenten von ÖGB und Wirtschaftskammer, Wolfgang Katzian und Harald Mahrer. Und sie sollen voraussichtlich am Dienstag zusammensitzen und erste Entscheidungen für die „Leuchttürme“ treffen. So weit der Plan.
Source:: Kurier.at – Politik
