„Ich scherze nicht“, sagt Donald Trump, wenn er nach einer dritten Amtszeit gefragt wird. Die US-Verfassung verbietet es, doch der US-Präsident spekuliert auf Umwege.
Der frühere republikanische Präsident Ronald Reagan hat es angeregt, und selbst der demokratische Ex-Präsident Bill Clinton überlegte mehrmals laut: Die strikte Vorgabe, dass ein Staatschef der USA nur zwei Amtszeiten absolvieren darf, solle abgeschafft werde. Doch alle Versuche in diese Richtung schlugen seither fehl – der 22. Zusatz der – in den USA – sakrosankten Verfassung verbietet einen dritte Amtszeit. Um dies zu ändern, müsste erst die Verfassung geändert werden – was derzeit vollkommen ausgeschlossen scheint. Dafür müsste erst der Kongress zustimmen und drei Viertel aller US-Bundesstaaten.
Warum also spekuliert der 47. Präsident der USA also wieder darüber, dass er eine dritte Amtszeit ansteuern könnte? In einem Interview mit dem TV-Sender NBC sagte Donald Trump am Sonntag, es gebe „Methoden, mit denen man es machen könnte“.
Er scherze nicht, fuhr er fort, „aber es ist noch viel zu früh, darüber nachzudenken“.
Gibt es für ihn also doch einen Weg, auch noch 48. Präsident zu werden?
Vier Mal Präsident
Immerhin war ja auch Franklin D. Roosevelt vier Mal hintereinander zum amerikanischen Präsidenten gewählt worden. Im Sommer 1940 hatte sich der damals 58-Jährige Demokrat, der bereits am Ende seiner zweiten Amtszeit stand, unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs ein drittes Mal als Kandidat aufstellen lassen – und wurde gewählt.
APA/AFP/-
US-Präsident FD Roosevelt, zweiter von links: 1944 in Frankreich
Seine Anhänger begründeten den Bruch der bisherigen Tradition mit der besonderen Situation durch den Krieg.
Vier Jahre später, 1944, während sich die USA an zwei Weltkriegsfronten im Kriegszustand befanden, wurde Roosevelt mit Harry S. Truman als Vizepräsidentschaftskandidaten für eine vierte Amtsperiode zum Präsidenten gewählt. Er starb am 12. April 1945, knapp drei Monate nach der vierten Amtseinführung und kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges.
Republikaner setzten es durch
Aber es war FDS und dessen viermalige Amtszeit, die danach alle politischen Seiten dazu bewog, eine Stoppschaltung einzuziehen: Daher wurde der 22. Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten 1947 durch den Kongress, der damals von den Republikanern kontrolliert wurde, eingeführt. Und seither galt strikt: Kein US-Präsident darf eine dritte Amtszeit ausüben.
Wie also könnte Donald Trump nun vorgehen? So etwa lässt sogar der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung Interpretationsspielraum zu – wenn auch umstrittenen – wenn auch noch der 12. Zusatzartikel der Verfassung auch in Betracht gezogen wird. Der stammt zwar aus dem Jahr 1804, ist aber nach wie vor gültig:
Der Reserve-Vizepräsident
Demnach könnte Trump bei den nächsten Wahlen 2028 als Vizepräsident zurück ins Weiße Haus kehren. Das republikanische Ticket müsste aber zunächst von einem anderen Spitzenkandidaten angeführt werden.
Dieser – gewählte Präsident – würde dann zurücktreten, und Trump könnte zum dritten Mal im Oval Office Platz nehmen.
Der Haken dabei: Diese Finte wäre nicht nur rechtlich schwer umstritten. Zu bezweifeln wäre überdies, wer sich statt Trump in den Wahlkampf wirft und dem dann bereits 82-Jährigen freudig den Chefsessel überlässt.
Der schale Nebengeschmack bei dieser Lösung: Sie erinnert fatal an Wladimir Putin und Dimitri Medwedew in Russland:
APA/AFP/RIA-NOVOSTI/YEKATERINA SHTUKINA
Präsidententausch im Jahr 2012: Putin (l.) wird wieder Staatschef – und blieb …read more
Source:: Kurier.at – Politik
