„In welchem Land wollen wir leben?“, fragt der Bundespräsident in seiner Neujahrsansprache. Welche Antworten er darauf hat.
„In welchem Land wollen wir leben?“ Diese Zukunftsfrage hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ins Zentrum seiner Neujahrsansprache gestellt. Und zwar auch vor dem Hintergrund der Regierungsverhandlungen. Der Präsident äußert indirekt Verständnis dafür, dass diese nach wie vor andauern: Das Finden gemeinsamer Lösungen sei eben nicht nur in Familien, sondern auch in der Politik eine „Geduldsprobe für uns alle“.
Zurück zur Kernfrage: Für ein lebenswertes Österreich liefert Van der Bellen dann selbst Denkanstöße. Etwa in puncto Sicherheitspolitik: Österreich sei ein Land, „das es seit frühen Tagen versteht, Konflikte nicht in Unversöhnlichkeit enden zu lassen, sondern Gegensätze zu verheiraten“, sagt er.
Diese ureigene Fähigkeit habe Österreich immer geholfen – „in jeder Dimension unserer Existenz“. Gleichzeitig plädiert Van der Bellen für den Schutz „vor inneren und äußeren Bedrohungen. Mit einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“.
Verbindung von Wirtschaft und Klimaschutz
Zweiter Pfeiler der Rede des ehemaligen Grünen-Vorsitzenden: Die Verbindung der Wirtschaft mit Klima- und Umweltschutz.
Österreich sei reich an Naturschätzen, betont Van der Bellen: „Das Österreich, an das ich glaube, schafft es, die ganze Welt an dieser Schönheit teilhaben zu lassen. Und gleichzeitig will ich, dass wir sorgsam mit unseren Schätzen umgehen. Und einen Weg finden, diese wirtschaftlich zu nutzen, ohne ihre und unsere Seele zu verkaufen.“ In diesem Zusammenhang glaube er an ein nachhaltiges Österreich, das dauerhaft Wohlstand für „alle Bürgerinnen“ schaffe.
Österreich müsse Beschäftigung und Produktivität fördern, benötige eine robuste Infrastruktur und hohe Attraktivität für Investitionen und Handel. Ein lebenswertes Österreich, so Van der Bellen, müsse für „Stabilität und Wachstum“ stehen.
„Populistisches Trugbild von Souveränität durch Verzwergung“
Der dritte, zentrale Aspekt der Ansprache: Österreichs Rolle als EU-Mitglied. Österreichs Ziel müsse Sicherheit und Frieden sein: „Als Mitglied der Europäischen Union, das sich der Vorteile eines Bündnisses von 450 Millionen Menschen bewusst ist – und nicht dem populistischen Trugbild von Souveränität durch Verzwergung auf den Leim geht.“
Vor allem diese Passage kann als indirekte Kritik am EU-skeptischen Kurs der FPÖ gewertet werden. Deren Parteichef Herbert Kickl hat Van der Bellen im Herbst – trotz des klaren Wahlsieges – bekanntlich nicht mit der Regierungsbildung beauftragt.
Auf die FPÖ oder deren Kritik an Van der Bellens Amtsführung, geht das Staatsoberhaupt übrigens nicht weiter ein. Er glaube jedenfalls an ein „respektvolles Österreich“, wie der 80-Jährige klarstellt. Das heißt? „An ein Österreich als liberale Demokratie, in der die rechtsstaatlichen Institutionen geachtet werden und die Justiz unabhängig arbeitet. An ein Land ohne Hass, Häme und Vorurteile. Ein Land, in dem Hilfesuchenden geholfen wird und gleichzeitig unsere Art, zu leben, respektiert wird.“
In so einem Land, meint Van der Bellen, wolle er leben. Und er sei davon überzeugt, dass es noch viel mehr Dinge gebe, die Österreich „ausmachen und ausmachen werden“. Deshalb fragt er abschließend: „Welche fallen Ihnen ein?“
Source:: Kurier.at – Politik
