Die Mitgliedsländer der EU haben 2024 im Durchschnitt weniger neue Schulden gemacht als im Vorjahr. Die durchschnittliche Neuverschuldung der EU-Staaten lag letztes Jahr bei 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie das EU-Statistikamt Eurostat in Luxemburg am Dienstag mitteilte. Damit lag der Wert 0,3 Prozentpunkte unter dem von 2023, aber immer noch über der von der Europäischen Union festgelegten Höchstmarke von maximal drei Prozent.
Den Angaben zufolge lag die durchschnittliche Gesamtverschuldung in der EU bei 81 Prozent des BIP. Für Österreich wurde ein Schuldenstand von 81,8 Prozent angegeben. Die EU-Regeln sehen eine maximale Gesamtverschuldung von 60 Prozent vor.
Rumänien mit Neuverschuldung von 9,3 Prozent des BIP
Wie Eurostat mitteilte, machten Dänemark, Irland, Zypern, Griechenland, Luxemburg und Portugal 2024 keine neuen Schulden. Die höchsten Schuldenquoten wiesen Rumänien mit 9,3 Prozent, Polen mit 6,6 Prozent und Frankreich mit 5,8 Prozent vor. Das österreichische Defizit betrug demnach 4,7 Prozent. Insgesamt betrug die Neuverschuldung in zwölf EU-Ländern mindestens drei Prozent. Deutschland blieb mit 2,8 Prozent unter der zulässigen Höchstmarke.
Die EU hatte bereits im vergangenen Juni ein Defizitverfahren gegen Frankreich in die Wege geleitet, weil Paris gegen die Schuldenregeln verstößt. 2023 lag die Neuverschuldung Frankreichs bei 5,5 Prozent des BIP. Auch gegen Belgien, Italien, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei leitete die EU-Kommission Defizitverfahren ein.
Neue Schuldenregeln
Die EU-Finanzminister riefen diese Länder dazu auf, ihre Neuverschuldung wieder unter drei Prozent des BIP zu drücken und haben dafür unterschiedliche Zeitrahmen empfohlen. Die französische Regierung hat angekündigt, bis 2029 dieses Ziel erreichen zu wollen.
Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Reform der Schuldenregeln beschlossen. Die Maastricht-Kriterien bleiben erhalten, hoch verschuldete Länder wie Frankreich oder Italien sollen aber mehr Zeit für den Schuldenabbau bekommen. Die Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges haben die Schulden in vielen Mitgliedstaaten in die Höhe getrieben. Derzeit wird in der EU angesichts der geplanten Wiederaufrüstung über eine Lockerung der Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben diskutiert.
Source:: Kurier.at – Politik
