Der ungarische spricht im Europaparlament über den ungarischen EU-Ratsvorsitzes. Ein harter Schlagabtausch wird erwartet.
Mit Spannung wurde die heutige Sitzung des Europaparlaments in Straßburg erwartet: Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hält eine Rede zum aktuellen ungarischen EU-Ratsvorsitz, den Budapest seit 1. Juli bis Ende des Jahres innehat. In der anschließenden Debatte wird ein harter Schlagabtausch erwartet. „Viele erinnern sich an die letzte lebhafte Debatte mit Ungarn vor sechs Jahren. Ich erwarte heute nicht weniger“, sagte die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola einleitend.
„Die EU muss sich ändern, ich will Sie davon überzeugen“, so Orbán einleitend.
Orbán trifft im Parlament auf seinen aktuell gefährlichsten politischen Rivalen, den Oppositionspolitiker Péter Magyar auf, der seit Juni im Europaparlament sitzt.
Protest bei Pressekonferenz
Bei einer Pressekonferenz in Straßburg am Dienstag hatte Orbán der EU unter anderem „Erpressung“ und „Heuchelei“ vorgeworfen. Er reagierte damit auf Kritik an seiner pro-russischen Politik sowie auf den Ausschluss Ungarns von EU-Programmen wie Erasmus. Europaabgeordnete nannten Ungarns Ratsvorsitz im Gegenzug einen „Totalausfall“ und bezeichneten den Rechtsnationalisten als geistigen „Brandstifter“.
Gestört wurde die Pressekonferenz von einem Aktivisten und Oppositionspolitiker, der Orbán Korruption vorwarf. „Für wie viel haben Sie das Land verkauft?“, schrie er, bevor er kurz danach festgehalten wurde.
REUTERS / Yves Herman
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