Von den Aussprachen beim Bundespräsidenten dringt kaum etwas nach außen. Heute treffen sich Karl Nehammer und Andreas Babler.
Ein Wort. Mehr wollte der Kanzler nicht sagen – und selbst das passierte erst auf Zuruf.
Nachdem Karl Nehammer eineinhalb Stunden in Alexander Van der Bellens Büro verbracht hatte, durchmaß er in forschem Schritt das Maria-Theresien-Zimmer. Er ignorierte Mikrofone und Kameras. Und als der ÖVP-Chef beinahe schon im nächsten Raum war, rief ihm eine Journalistin nach „Wie war’s?“.
Nehammer drehte sich um und sagte mit einem süffisanten Lächeln: „Vertrauensvoll!“ Das musste reichen.
Beobachter erinnerte der Ablauf frappierend an den Freitag und Herbert Kickl. Auch der FPÖ-Chef wollte am Freitag kein Wort verlieren, nachdem er Österreichs prominenteste Tapetentür hinter sich geschlossen hatte.
Als hätte er sich Kickl und Nehammer zum Vorbild genommen, gab sich am Montag auch Andreas Babler auffallend wortkarg, nachdem er das Staatsoberhaupt gesprochen hatte. „Sehr vertrauensvoll“ sei der vertrauliche Dialog gewesen, so der SPÖ-Chef. Und in diesem „sehr guten Gespräch“ habe man sich „über die politische Lage in Österreich“ ausgetauscht.
Regierungsbildung
An der Lage hat sich nicht rasend viel geändert.
Wie berichtet lud der Bundespräsident die Parteichefs – geordnet nach ihrer Stärke bei der Wahl – zu informellen Gesprächen. Und nachdem am Freitag Herbert Kickl in der Präsidentschaftskanzlei vorstellig wurde, folgten Nehammer, Babler und am Dienstag Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Werner Kogler (Grüne).
Wer sich erhofft oder gar erwartet, dass der Bundespräsident nach dieser Runde eine konkrete Vorgabe macht oder vielleicht den Auftrag für eine Regierungsbildung vergibt, sollte sich auf eine Enttäuschung einstellen. Denn bis Montagabend war unklar, ob sich Van der Bellen überhaupt zu den informellen Gesprächen äußert. Die Chancen dafür stünden 50:50, hieß es in der Hofburg.
REUTERS / Leonhard Foeger
Das mag Außenstehende irritieren. Doch tatsächlich ist das Staatsoberhaupt der festen Überzeugung, dass es zuvorderst an den Parteichefs selbst liegt, allfällige inhaltliche Schnittmengen und mögliche Koalitionen auszuloten.
Dem Vernehmen nach wird Alexander Van der Bellen den offiziellen Auftrag für eine Regierungsbildung erst erteilen, wenn die Chance, dass diese zustande kommt, weitaus größer ist, als ein Scheitern. Ob er davor einen Parteichef auch explizit um ein systematisches Sondieren oder eine andere Initiative bittet, ist offen.
In der Volkspartei ist man jedenfalls überzeugt, dass das Gesetz des Handels derzeit vor allem bei Wahlsieger Kickl liegt.
Nicht von ungefähr hat Kanzler Nehammer schon vor Tagen ventiliert, dass der Auftrag zum Sondieren seines Erachtens an die Freiheitlichen ergehen müsse.
Wer regieren will, so lautet das inoffizielle Motto in der ÖVP-Mannschaft, der müsse auch entsprechend agieren.
Im zarten Widerspruch dazu könnte man freilich ein Treffen sehen, dass Nehammer für Dienstag eingetaktet hat. Der ÖVP-Chef wird Andreas Babler treffen.
Der offizielle Grund: Die beiden kennen einander zu wenig. Im Unterschied zu allen anderen Parteichefs, die im Parlament vertreten waren, hätten der ÖVP-Chef und der Traiskirchner Bürgermeister wenige Anknüpfungspunkte, heißt es im ÖVP-Team.
Dass das Treffen, das voraussichtlich im Kanzleramt stattfinden wird, überhaupt publik wurde, sorgt in der Volkspartei für begrenzte Begeisterung.
Der Grund: Mit etwas Geschick kann Herbert Kickl die Aussprache für seine Erzählung nutzen, wonach die Wahlverlierer schon an einer Koalition ohne den Gewinner der Nationalratswahl schmieden.
Zwischenmenschliches
Tun sie das?
Nicht, wenn man …read more
Source:: Kurier.at – Politik
